Marburger stimmen über MoVe 35 ab - Bürgerentscheid am 9. Juni

Bürgerentscheid in Marburg. Parallel zur Europawahl am 9. Juni stimmen die Marburgerinnen und Marburger über das umstrittene Verkehrskonzept MoVe35 ab, das den Autoverkehr in der Unistadt halbieren soll.

Gegen das Verkehrskonzept der Klima-Koalition hatten sich über 8000 Menschen mit ihrer Unterschrift ausgesprochen. Daraufhin entschied die Stadt, den Bürgerentscheid selber auf den Weg zu bringen. 

Halbierung des PKW-Verkehrs angestrebt

„Sind Sie dafür, dass das im Rahmen von MoVe35 beschlossene Ziel einer Halbierung des PKW-Verkehrs zugunsten anderer Verkehrsmittelnutzungen weiterhin verfolgt wird?“ Über diese Frage können die Marburgerinnen und Marburger beim Bürgerentscheid am 09. Juni 2024 nun mit Ja oder Nein abstimmen. 

Das Mobilitäts- und Verkehrskonzept MoVe35 wurde im Juli 2023 durch die Stadtverordnetenversammlung mit deutlicher Mehrheit beschlossen. FFH berichtete.

Befürwortet wird das Konzept von der Marburger Klima-Koalition aus SPD, den Grünen, der Klimaliste und den Linken. Auch Oberbürgermeister Thomas Spies setzt sich für MoVe35 ein. Das Ziel sei es, Marburg mit allen Verkehrsmitteln besser erreichbar zu machen, wirbt der Oberbürgermeister für MoVe35. Hierfür solle der öffentliche Nahverkehr ausgebaut werden. Kürzere Wege könnten anstatt mit dem Auto mehr zu Fuß oder mit dem Rad zurückgelegt werden. 

Das sind die Ziele von MoVe35

• Sichere Mobilität und Barrierefreiheit
• Innere und regionale Erreichbarkeit Marburgs
• Umweltverbund als Rückgrat der Mobilität
• Stadt- und umweltverträglicherer Kfz-Verkehr
• Attraktiver öffentlicher Raum in einer Stadt der kurzen Wege
• Mobilitätswende: Den Anteil des Fuß-, Fahrrads- und ÖPN-Verkehrs von derzeit 58 % auf mindestens 68 %, möglichst auf 79 %, erhöhen. Den Anteil des PKW-Verkehrs demzufolge bis 2035 möglichst halbieren

Im Video erklärt Oberbürgermeister Spies das MoVe35-Konzept

Verkehrskonzept spaltet Marburg: 8000 Unterschriften gegen MoVe35

Der anstehende Bürgerentscheid hat eine lange Vorgeschichte. Denn das Verkehrskonzept ist in der Stadtgesellschaft sehr umstritten. Besonders die Opposition aus CDU, FDP und "Bürgern für Marburg" kritisierte, dass Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, nicht mehr gut in die Stadt kommen und so auch Arbeitsplätze dort unattraktiv würden. Die Stadt würde zur Geisterstadt, so die Befürchtung. Die drei Parteien hatten im Herbst 2023 eine Unterschriftensammlung angestoßen, um ein Bürgerbegehren zu erreichen. Damit sollte dann verhindert werden, dass MoVe35 in der aktuellen Fassung umgesetzt wird. In wenigen Woche kamen über 8000 Unterschriften zusammen, fast doppelt so viele wie notwendig für ein Bürgerbegehren. Jedoch wurde die Fragestellung des Bürgerbegehren vom Wahlamt als unzulässig eingestuft und somit abgelehnt. 

Jetzt kommt es zum Bürgerentscheid 

Dennoch hat die Stadtverordnetenversammlung im Februar 2024 einen Bürgerentscheid beschlossen, da man laut Oberbürgermeister Spies die große Zahl an Unterschriften nicht ignorieren könne. Beim Entscheid geht es allerdings nicht um das Gesamtkonzept von MoVe35. Nur über das sehr umstrittene Ziel, den PKW-Verkehr bis 2035 zu halbieren, wird abgestimmt. Wahlberechtigt sind circa 58.000 Marburger. Wesentliche Ziele und Maßnahmen des Verkehrskonzepts bleiben unabhängig von dem Ergebnis bestehen, müssten aber je nach Entscheidung der Bürger noch mal überprüft werden. 

Das Fact-Sheet zum Bürgerentscheid

Um wie viel Prozent soll der PKW-Verkehr sinken?

Aktuell werden laut Berechnungen in Marburg vier von zehn Wegen mit dem Auto zurückgelegt. Das soll durch das Verkehrskonzept deutlich gesenkt werden, um 25 bis 50 Prozent, je nachdem, wie die Bürger entscheiden. Auf der Marburger Website heißt es: "Wenn es gelingt, die Menschen davon zu überzeugen, in den nächsten zehn Jahren einen oder zwei dieser zehn Wege nicht mehr mit dem Auto, sondern mit Bus, Bahn, Fahrrad oder den eigenen Füßen zurückzulegen, ist dieses Ziel erreicht. Um das zu ermöglichen, sieht MoVe 35 die Schaffung von Alternativen vor." 

"Ein Plan von allen für alle"

Egal wie die Marburger sich im Juni entscheiden - in zukünftige Prozesse, die MoVe35 betreffen, sollen sie auf jeden Fall miteinbezogen werden. Das hat die Stadtverordnetenversammlung zusätzlich beschlossen. Auch Oberbürgermeister Spies hält das für notwendig. In der Vergangenheit seien die Bürgerinnen und Bürger nicht gut eingebunden worden, das müsse man ändern. Schließlich sei es ein "Plan von allen für alle" und solle langfristig für ein nachhaltiges, lebenswerteres Marburg sorgen.