20-stündiger Blitzbesuch - US-Präsident Joe Biden in Berlin
Biden in Berlin: Es ist der erste bilaterale Besuch des US-Präsidenten in Deutschland in seiner knapp vierjährigen Amtszeit.
US-Präsident Joe Biden hat Deutschland bei seinem Abschieds-Besuch in Berlin als "engsten und wichtigsten Verbündeten" der Vereinigten Staaten gewürdigt. Er dankte der Bundesregierung für die Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland, aber auch für den Kampf gegen Antisemitismus und für eine klare Haltung gegenüber dem Iran.
An Bundeskanzler Olaf Scholz gerichtet sagte er: "Ich will Dir für Deine Freundschaft danken."
Solidarität für Ukraine
Biden und Scholz versicherten der Ukraine in kurzen Statements vor ihrem Gespräch gemeinsam ihre Solidarität. "Amerika und Deutschland sind die beiden größten Unterstützer der Ukraine", sagte Biden. Das Land steuere nun auf einen harten Winter zu. Die Verbündeten müssten daher ihre Anstrengungen und Hilfen dringend aufrechterhalten. Scholz sagte, Putin habe sich verrechnet, er könne diesen Krieg nicht aussitzen.
Kein Wort zum "Siegesplan" Selenskyjs
Auf den "Siegesplan" des ukrainischen Präsidenten Selenskyj gingen die beiden öffentlich aber nicht ein. Den zentralen Forderungen Selenskyjs - bedingungslose Einladung in die Nato und Krieg auch auf russischem Territorium und mit weitreichenden westlichen Waffen - stehen beide ablehnend gegenüber. Scholz hatte beim EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag sehr klar gesagt, dass sich seine Haltung nicht ändern werde. Bei seiner Begegnung mit Biden betonte Scholz, dass die Nato nicht in den Krieg hineingezogen werden dürfe.
"Komplette Übereinstimmung" bei Vierer-Gipfel
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine war neben dem Nahostkonflikt und dem Iran auch das Hauptthema eines zweieinhalbstündigen Vierer-Gipfels im 8. Stock des Kanzleramts, zu dem der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer am Nachmittag dazu kamen.Biden sprach anschließend von einem guten Treffen und "kompletter Übereinstimmung" in der Runde. Starmer sagte: "Wir sind uns absolut einig in unserer Entschlossenheit, und wir unterstützen die Ukraine, so lange es nötig ist."
Nahost: Hoffnung auf Waffenstillstand
Das Thema Nahost rückte bei dem Treffen von Scholz und Biden höher auf die Agenda, nachdem Israel am Vortag verkündet hatte, der Anführer der Hamas al-Sinwar sei im Gazastreifen getötet worden. Biden rief einmal mehr dazu auf, diese Entwicklung zum Anlass nehmen, einen Weg zum Frieden und zu einer besseren Zukunft in Gaza zu suchen. Auch Scholz sagte, mit Sinwars Tod eröffne "sich jetzt hoffentlich die konkrete Aussicht auf einen Waffenstillstand in Gaza, auf ein Abkommen zur Freilassung der Geiseln der Hamas".
Stippvisite statt Staatsbesuch: 20 Stunden Berlin
Gut drei Monate vor dem Ende seiner Amtszeit war es der erste und zugleich letzte bilaterale Besuch Bidens in Deutschland. Zuvor war er nur 2022 beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau und mit seiner Air Force One zum Tanken auf dem US-Stützpunkt Ramstein gewesen.
