Polizei Mittelhessen erwartet etliche Corona-Demos

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Tausende Menschen gehen auf die Straße. Sie wollen ein Zeichen gegen die Corona Maßnahmen setzen. Auch heute Abend erwartet die Polizei in mehreren Städten in Mittelhessen sogenannte Montags-Spaziergänge. So werden die Beamten unter anderem in Marburg, Gießen oder auch in Wetzlar im Einsatz sein, sagt mir Jörg Reinemer vom Polizeipräsidium Mittelhessen.

Wir rechnen auch heute Abend wieder, was wir die letzten Montag beobachten konnten, mit mehrere nicht angemeldeten Versammlungen in allen vier Landkreisen bei uns Mittelhessen. Das sind deutlich über ein Dutzend. Wir haben uns kräftemäßig so aufgestellt, dass wir jederzeit einschreiten können. Natürlich mit so einem Ansatz, dass die Kräfte verlegt werden können.

Aber wir sind so aufgestellt, dass wir da genug Kräfte haben sollten, gehen aber insgesamt trotzdem von friedlichen Verläufen aus. Zuletzt waren am Wochenende große Demos unter anderem in Wetzlar. Da waren rund 2000 Leute dabei, sagt die Polizei, dass sei so weit alles friedlich verlaufen. Trotzdem sagt mir Jörg Reinemer diese unangemeldeten Demos, die sollte man meiden. - Da geht 's um die Versammlungsfreiheit, um das Recht auf Versammlungsfreiheit.

Das ist ein hohes Gut, aber natürlich auch unter bestimmten Voraussetzungen. Das steht jedem zu. Das kann man auch manchmal spontan machen. Wenn es das Ganze hergibt, dass ist alles kein Thema Da muss sich derjenige oder diejenige zu erkennen geben. Aber wenn es eben nicht passiert, wenn die Leute anonym durch die Gegend laufen und Versammlungscharakter weiterhin besteht, dann herrscht möglicherweise oder besteht eine Ordnungswidrigkeit und Das hängt natürlich, dass ist ganz klar, von unserem KräfteBedarf oder der Möglichkeiten im Moment ab und auch von der Anzahl, auch von der Verhältnismäßigkeit, weil wir wollen da natürlich nicht (manchmal) mit Kanonen auf Spatzen schießen.

Aber trotzdem heißt es dann, dass wir Personalienfeststellung durchführen und dass es dann zu Verfahren der Versammlungsbehörde kommt, die wehtun können, die Bußgeldverfahren. Das können mehrere Hundert Euro sein, die dort verhängt werden können. Nicht nur in Mittelhessen, sondern in vielen anderen hessischen Städten. Auch erwartet die Polizei heute angemeldete und unangemeldete Demos