Rückschlag für Fusion im Knüll - Neukirchen verfehlt nötige Mehrheit
Rückschlag für die geplante Fusion der Kommunen Neukrichen, Oberaula und Ottrau im Schwalm-Eder-Kreis. In Neukirchen hat ein notwendiger Beschluss im Stadtparlament nicht die notwendige 2/3-Mehrheit erhalten. Ganz vom Tisch ist die Fusion damit aber noch nicht.
Zeitgleich haben die Parlamente der drei Kommunen über das so genannte "Vertreterbegehren" abgestimmt. Es ist die Grundlage für einen Bürgerentscheid über die Fusion. Der ist für den Tag der Europawahl am 9. Juni 2024 geplant.
Ottrau und Oberaula stimmen dafür
Doch während es in Oberaula und Ottrau jeweils deutliche 2/3-Mehrheiten gab, kam in Neukirchen nur eine einfache Mehrheit zustande. Damit konnte das Vertreterbegehren nicht erreicht werden.
Fusion trotzdem noch möglich
Ganz vom Tisch ist ein Bürgerentscheid über eine mögliche Fusion der Kommunen aber noch nicht. Es besteht noch die Möglichkeit einer Unterschriftensammlung. Sollten sich mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten für einen Bürgerentscheid in der Frage aussprechen, könnte dieser auch in Neukirchen auf den Weg gebracht werden. Auch gibt es die Option, dass allein die Stadtverordnetenversammlung entscheidet und die Bürger nicht direkt befragt werden.
Nicht die erste Fusion in Nordhessen
Aus Sicht der Kommunen würde eine Fusion unter anderem Kosten einsparen und die Leistungsfähigkeit der Verwaltung erhöhen. Zuletzt hatte es in Nordhessen bereits Fusionen von Allendorf und Bromskirchen sowie von Oberweser und Wahlsburg zu Wesertal gegeben.