Freispruch in Bad Kissingen - Soldat verweigert Corona-Impfung
Ein Bundeswehrsoldat wurde vom Vorwurf der Gehorsamsverweigerung vorm Amtsgericht Bad Kissingen freigesprochen. (Symbolbild)
Obwohl er mehrfach die vorgeschriebene Corona-Impfung verweigerte, hat das Amtsgericht Bad Kissingen einen Bundeswehrsoldaten vom Vorwurf der Gehorsamsverweigerung freigesprochen.
Die Richterin verwies bei ihrer Entscheidung unter anderem auf die Verhältnismäßigkeit der Anordnung zur Impfung angesichts sinkender Infektionsraten und bekanntgewordener Nebenwirkungen.
Noch nicht rechtskräftig
Die Entscheidung sei noch nicht rechtskräftig, schreibt die dpa. Die Staatsanwaltschaft Schweinfurt, die in ihrem Plädoyer drei Monate Freiheitsstrafe mit Bewährung verlangt hatte, habe gegen das Urteil Berufung eingelegt.
Impfpflicht bei der Bundeswehr
Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr müssen sich gegen eine ganze Reihe von Krankheiten impfen lassen, wenn keine besonderen gesundheitlichen Gründe dagegen sprechen. Im Juli vergangenen Jahres hatte der 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig entschieden, dass die Corona-Impfpflicht für Soldaten bestehen bleibt.
