Hessentag in Pfungstadt: Stadtverordnete genehmigen Mehrkosten
Hessentag Pfungstadt gerettet - Stadtverordnete genehmigen Mehrkosten
Der Hessentag in Pfungstadt im Juni kann stattfinden - trotz explodierender Kosten. In einer Sondersitzung haben die Stadtverordneten am Abend die Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro genehmigt. Andernfalls hätte dem Landesfest kurzfristig die Absage gedroht.
Etwas mehr als fünf Wochen vor der Eröffnung des Landesfests waren kurzfristig Mehrkosten von knapp zwei Millionen Euro aufgetaucht. Laut Pfungstadts Bürgermeister Patrick Koch sind unerwartet gestiegene Kosten etwa für den Sicherheits- und Rettungsdienst und die Strom-Technik der Grund. 20 Abgeordnete stimmten für die zusätzlichen Mittel - 13 stimmten dagegen - 2 enthielten sich.
Ministerpräsident Rhein: "Hessentag in Pfungstadt wird stattfinden"
Auch Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hatte im Gespräch mit HIT RADIO FFH bekräftigt, dass das Landesfest stattfinden wird. "Kostensteigerungen im Zusammenhang mit Hessentagen sind bedauerlicherweise ja keine Ausnahme. Das ist kein Problem, das wir nur in diesem Jahr haben. Wir werden den Hessentag durchführen. Wir werden mit den Verantwortlichen vor Ort erörtern, wo wir unterstützen können. Aber der Hessentag in Pfungstadt wird stattfinden", so Rhein.
Bund der Steuerzahler: "Gigantismus beenden"
Der Bund der Steuerzahler Hessen fordert unterdessen, den Hessentag grundlegend zu reformieren. "Die Welt und damit auch die Rahmenbedingungen eines solchen Mega-Events haben sich so stark verändert, dass das Land endlich tiefgreifende Konsequenzen für künftige Hessentage ziehen muss", erklärte der Vorsitzende, Joachim Papendick, in Wiesbaden. Einschließlich der Investitionen anlässlich der Veranstaltung flössen mittlerweile aus unterschiedlichen öffentlichen Kassen rund 20 Millionen Euro in das Fest. "Angesichts gestiegener Sicherheits-, Hygiene-, Energie- und Lohnkosten dürfte es dabei nicht bleiben." Der Gigantismus müsse beendet werden, indem entweder kürzer oder seltener gefeiert werde - so wie es alle übrigen Bundesländer vormachten.
Bei Absage hätte Schadensersatz gedroht
Hätte das Parlament in der Sondersitzung den Extra-Zuschuss nicht genehmigt, hätten der Stadt bei einer Absage Schadenersatzforderungen von etlichen Millionen Euro gedroht. Laut der Beschlussvorlage für die Stadtverordnetenversammlung hätten etliche Hessentags-Beteiligte bei einer kurzfristigen Absage ein Recht auf Schadenersatz. Zitat: "(...) Allein die Absage der Bezahlveranstaltungen in der Arena (Anm.d. Red.: dazu gehören Konzerte u.a. von Künstlern wie Sarah Connor und Peter Maffay) und dem Festzelt und die technische Ausstattung dazu gehen in den unteren bis mittleren siebenstelligen Euro-Bereich."
Stadt hat noch Reserven
Das Gute: Ein Kredit müsse für das Stopfen der Finanzierungslücke nicht aufgenommen werden, so Koch. Das Geld hat die Stadt in ihrem Haushalt als Reserve noch vorrätig. Rund 1,9 Millionen Euro waren laut einer Beschlussvorlage der Stadt eigentlich im vergangenen Jahr zur Schuldentilgung vorgesehen. Dazu kam es aber nicht. Daher war das Geld nun als zusätzlicher Zuschuss für den Hessentag abrufbar.
Hoffnung aufs Land
Vom Land Hessen seien, so Bürgermeister Koch zu FFH, so kurzfristig "aus verständlichen Gründen" keine zusätzlichen Mittel zu erwarten. Man hoffe aber, den zusätzlichen Fehlbetrag nach dem Hessentag vom Land ausgeglichen zu bekommen. Staatsminister Axel Wintermeyer sagte gegenüber FFH, das Land sei immer ein zuverlässiger Partner für Hessentags-Städte gewesen. Er betonte die Möglichkeit einer sogenannten 'partnerschaftlichen Befassung', zumindest über die Mehrkosten für die Kernbereiche des Hessentages.