Vorwurf der Caritas: Viele zu Unrecht in Ingelheimer Abschiebehaft

Viele Menschen waren im vergangenen Jahr zu Unrecht in der Abschiebungshaft in Ingelheim. Das zeigte die Jahresauswertung des Caritas-Beratungsprojekts, die die Caritas im Bistum Mainz am Dienstag vorstellte. Von 46 Personen, die 2023 unterstützt wurden, mussten demnach 21 wegen fehlerhafter Haftbeschlüsse aus der Haft entlassen werden. Diözesancaritasdirektorin Nicola Adick kritisierte den Umgang mit Ausreisepflichtigen und betonte, dass diese Menschen keine Straftäter seien und bessere Haftbedingungen brauchen.

Von den 46 betreuten Personen seien 13 in ihr Heimatland abgeschoben und 12 in andere EU-Länder zurückgeführt worden. In acht dieser 25 Fälle erklärten höhere Gerichtsinstanzen die Haft im Nachhinein als rechtswidrig.  Die Haftzeiten reichten von sechs bis 92 Tagen.

Caritas-Projekt

Das Beratungsprojekt in Ingelheim besteht seit 2001 und wird vom Caritasverband für die Diözese Mainz finanziert. Neben der Beraterstelle finanziert die Caritas auch den Rechtshilfefonds zur Rechtsberatung. Jährlich investiert die Caritas über 40.000 Euro in dieses Projekt.