Über 16.000 sind verschleppt: EU will ukrainische Kinder aufspüren
Über 16.000 sind verschleppt - EU will ukrainische Kinder aufspüren
Laut EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gelten über 16.000 ukrainische Kinder als verschleppt. Sie will dabei helfen, die vermissten Kinder aufzuspüren.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will internationale Kräfte bündeln, um die von Russland verschleppten ukrainischen Kinder zu finden.
"Wir wollen gemeinsam internationalen Druck ausüben, um alle erdenklichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Aufenthaltsort der Kinder zu ermitteln", sagte von der Leyen beim EU-Gipfel in Brüssel. Sie möchte dafür unter anderem mit UN-Organisationen zusammenarbeiten und eine Konferenz organisieren.
von der Leyen: Über 16.000 Kinder verschleppt
Man wisse von 16.200 deportierten Kindern, von denen bislang nur 300 zurückgekehrt seien. Von der Leyen sprach von einer "grausamen Erinnerung an die dunkelsten Zeiten unserer Geschichte" und bezeichnete die Verschleppung der Kinder als Kriegsverbrechen. Der Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin sei daher völlig gerechtfertigt.
Haftbefehl gegen Russlands Staatschef Putin
Der Internationale Strafgerichtshof mit Sitz in Den Haag hatte vergangene Woche Haftbefehl gegen Putin wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine erlassen. Die Ermittler machen den Kremlchef für die Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland verantwortlich. Moskau wiederum behauptet, die Kinder vor Kampfhandlungen in Sicherheit gebracht zu haben.
EU will Druck auf Russland erhöhen
Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten haben der Ukraine außerdem versprochen, härter gegen Russland vorzugehen. Die Europäische Union sei entschlossen, den kollektiven Druck auf Russland zu erhöhen, hieß es in einer beim EU-Gipfel verabschiedeten Erklärung. Dies schließe auch mögliche weitere Sanktionen und Arbeiten an der bereits existierenden Preisobergrenze für russische Erdölerzeugnisse ein. Zuletzt hatten unter anderem Länder wie Polen und Litauen eine Absenkung der Preisobergrenze gefordert, um Russlands Einnahmen aus Ölexporten noch weiter zu beschneiden.
Bundeskanzler Scholz: Hilfe, solange wie nötig
Zugleich sagten Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Kollegen der Ukraine auch weitere politische, wirtschaftliche, militärische, finanzielle und humanitäre Hilfe zu - solange dies nötig ist. Geplant wird zum Beispiel, in den kommenden zwölf Monaten eine Million neue Artilleriegeschosse zu liefern. Sie sollen Engpässe verhindern und den Ukrainern neue Offensiven gegen die Angreifer aus Russland ermöglichen. Wenn die Ukraine darum bittet, sollen zudem weitere Raketen geliefert werden.
Orban verhindert Kommentar zu Haftbefehl
Der in der vergangenen Woche ausgestellte internationale Haftbefehl gegen den russischen Staatschefs Wladimir Putin wird in der Gipfelerklärung lediglich "zur Kenntnis genommen". Als Grund für die zurückhaltende Formulierung gilt insbesondere die Haltung Ungarns. Die als vergleichsweise russlandfreundlich geltende Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban hatte vor dem Gipfel erklärt, sie wolle nicht, dass die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs in irgendeiner Weise kommentiert werde.
