Europawahl 2024 - Barley erneut SPD-Spitzenkandidatin

Bei der letzten Europawahl 2019 fuhr die SPD ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl ein. Die damalige Spitzenkandidatin bekommt nun eine zweite Chance.

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, führt die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl am 9. Juni. Auf einer Delegiertenkonferenz in Berlin wurde sie am Sonntag (28. Januar) mit 98,66 Prozent der Stimmen gewählt. Es gab 147 Ja- und nur zwei Nein-Stimmen. Barley nahm die Wahl an.

"Keine Zahlen an die Wand malen"

Die 55-Jährige war bereits bei der letzten Europawahl 2019 Spitzenkandidatin, als die SPD mit 15,8 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl einfuhr. Der Deutschen Presse-Agentur sagte sie vor der Delegiertenkonferenz, dass sie das Ergebnis deutlich verbessern wolle. Eine konkrete Zielmarke nannte sie aber nicht. "Ich halte überhaupt nichts davon, Zahlen an die Wand zu malen."

Harter Kurs gegen Orban gefordert

In Brüssel und Straßburg agierte Barley in den vergangenen Jahren relativ geräuschlos. Politisch setzte sie sich in ihrer bisherigen Amtszeit unter anderem für ein entschlossenes Vorgehen gegen Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union ein. So fordert sie einen harten Kurs gegen den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, dem etwa vorgeworfen wird, die Medienfreiheit in seinem Land einzuschränken. Den CSU-Europapolitiker und Chef der christdemokratischen europäischen Parteienfamilie, Manfred Weber, kritisierte Barley mehrfach für dessen Gesprächsbereitschaft mit rechten Politikern.

Barley: "Allzweckwaffe der SPD"

Vor ihrer Karriere im Europäischen Parlament war die Juristin Barley Bundesjustizministerin, zuvor Familienministerin und SPD-Generalsekretärin. Einige Jahre arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht. Sie hat sich selbst mal als Allzweckwaffe der SPD bezeichnet.