Palästina-Anerkennung - Norwegen, Spanien und Irland sagen Ja
Norwegen, Spanien und Irland weden Palästina als eigenen Staat anerkennen. (Symbolbild)
Norwegen, Spanien und Irland haben angekündigt, einen palästinensischen Staat anzuerkennen. Die Ankündigung soll am Dienstag umgesetzt werden. Norwegen hat dies bereits in der Nacht auf Dienstag in Kraft gesetzt, wie das norwegische Außenministerium bestätigte. Irland und Spanien planen ebenfalls, dies am Dienstag offiziell zu machen.
Mit dieser Entscheidung hoffen die Regierungen, mehr Bewegung in die Bemühungen um eine Zweistaatenlösung zwischen Israel und Palästina zu bringen.
Irland betont Bedeutung der Anerkennung
Irlands Regierungschef Simon Harris erklärte gegenüber der britischen Nachrichtenagentur PA, dass eine Zweistaatenlösung nur möglich sei, wenn beide Staaten anerkannt würden. Er betonte, dass sie die Hoffnung und das Ziel einer solchen Lösung aufrechterhalten wollen, auch wenn andere versuchen, es zu zerstören.
Deutsche Regierung bleibt vorsichtig
Obwohl viele Länder Palästina als Staat anerkennen, gilt dies nicht für einflussreiche westliche Nationen wie die USA, Großbritannien und die Mehrheit der EU-Staaten. Deutschland plant laut Bundeskanzler Olaf Scholz derzeit nicht, Palästina als eigenen Staat anzuerkennen. Scholz erklärte, dass es keine Klarheit über das Staatsgebiet und andere Fragen gebe und eine verhandelte Lösung zwischen Israel und den Palästinensern notwendig sei.
Norwegen überreicht Dokumente
Norwegens Außenminister Espen Barth Eide überreichte dem palästinensischen Premierminister Mohammad Mustafa ein Dokument, das die offizielle Anerkennung bestätigt. Eide betonte bei einem Treffen mit Kollegen aus Spanien und Irland, dass diese Anerkennung dem Prozess neuen Schwung verleihen könnte und eine Zweistaatenlösung der einzige Weg zum Frieden sei.
Reaktionen in Spanien und Irland
In Spanien soll der Ministerrat die Anerkennung am Dienstagnachmittag billigen. In Irland ist zunächst eine Kabinettssitzung geplant, gefolgt von einer Diskussion im Parlament am Nachmittag.
Israelische Reaktionen auf die Anerkennungen
Die israelische Regierung reagierte empört auf die Ankündigungen und rügte die Botschafter der drei Länder. Am Freitag gab Israel bekannt, dass es Einschränkungen für die Arbeit spanischer Diplomaten verhängt.
