Deutsche Waffen gegen Russland - Ukraine bekommt Erlaubnis aus Berlin
Die Bundesregierung gestattet der Ukraine, deutsche Waffen zur Verteidigung auch gegen militärische Ziele in Russland einzusetzen, so Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin (Symbolbild).
Die Bundesregierung hat der Ukraine erlaubt, von Deutschland gelieferte Waffen auch gegen militärische Ziele in Russland einzusetzen. Das erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin.
Grund seien Angriffe, die Russland von seiner Grenze aus auf die Ukraine verübt.
Selbstverteidigung der Ukraine
Russland habe in den letzten Wochen vor allem im Raum Charkiw Angriffe vorbereitet und ausgeführt. Die Ukraine habe daher das völkerrechtliche Recht, sich zu verteidigen. Dabei dürfe sie die gelieferten Waffen in Übereinstimmung mit ihren internationalen Verpflichtungen einsetzen, so Hebestreit weiter.
Konkrete Waffenlieferungen
Für die Abwehr kommen diverse Waffen in Frage, die Deutschland geliefert hat. Dazu gehören unter anderem die Panzerhaubitze 2000 und Raketenwerfer des Typs Mars II. Diese könnten theoretisch genutzt werden, um russische Angriffe abzuwehren.
USA erlauben begrenzten Einsatz
Auch die US-Regierung hat am Donnerstagabend angekündigt, der Ukraine in begrenztem Umfang die Nutzung amerikanischer Waffen gegen Ziele in Russland zu gestatten. Dies gelte allerdings nur zur Verteidigung der ostukrainischen Stadt Charkiw. Der Einsatz beschränke sich auf Gegenschläge, um russische Angriffe abzuwehren. Abgesehen davon sei die Nutzung amerikanischer Waffen auf russisches Gebiet weiterhin verboten.
Beratungen und Diskussionen
Ende Mai hatten sich nationale Sicherheitsberater der USA, Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands zu intensiven Beratungen getroffen. Diskutiert wurde der Einsatz westlicher Waffen durch die Ukraine. Innerhalb der NATO herrscht über die Nutzung von westlichen Waffen für Angriffe auf Russland Uneinigkeit. Die Ukraine fordert dies schon länger, um ihre Verteidigung zu verbessern.
Befürchtungen einer Eskalation
Einige NATO-Staaten, darunter die USA und Deutschland, haben ihre Waffenlieferungen an Bedingungen geknüpft. Die Sorge ist, dass der Konflikt mit Russland weiter eskalieren und die NATO zur Kriegspartei werden könnte. Trotz der Kontroversen bleibt die Unterstützung der Ukraine durch westliche Staaten weiterhin bedeutend für deren Verteidigung gegen russische Angriffe.
