Pro-Palästina-Demo in Frankfurt "störungsfrei": 1.400 Teilnehmer

Es war eine umstrittene, aber zum Glück laut Polizei eine "weitgehend störungsfreie" Demo: In Frankfurt sind am Montagabend (7. Oktober) rund 1.400 Menschen pro Palästina auf die Straße gegangen - am Jahrestag des Hamas-Attentats auf Israel.

Die Stimmung war bei der Kundgebung am Roßmarkt spürbar aufgeheizt, wie unser Reporter vor Ort berichtet. Die Menschen forderten lautstark ein "freies Palästina", auf Bannern war zu lesen "Stoppt den Genozid in Gaza!" oder "Waffenstillstand! Jetzt sofort!" 

Polizei spricht von störungsfreiem Verlauf

Laut Polizei gab es kaum Störungen oder Straftaten. In einzelnen Fällen seien Demo-Teilnehmer aus dem Verkehr gezogen worden, die verbotene Symbole zum Beispiel auf Fahnen präsentierten, berichtet Polizeisprecher Thomas Hollerbach.

Zwei Dutzend Gegendemonstranten

Am Rande der Demo versammelten sich ein paar Dutzend Gegendemonstranten, die Israel-Flaggen schwenkten und ein Plakat zeigten auf dem "Schämt euch" stand. Zuvor hatte es auch in Frankfurt eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Hamas-Massakers vor einem Jahr gegeben.

Demo gerichtlich erlaubt

Dass die Demo stattfinden durfte, hatte der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel entschieden. Der Grund für das von der Stadt Frankfurt verordnete Verbot sei nicht hinreichend, urteilte das Gericht. Die Stadt hatte die Demo zuvor verboten, weil sie am Jahrestag des Angriffs der Hamas auf Israel geplant war. Die Versammlungsfreiheit könne aber nur eingeschränkt werden, wenn eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgehe, so die Richter in Kassel. 

Demo führt durch die City

Der Verwaltungsgerichtshof wies die Beschwerde der Stadt also ab und bestätigte damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt vom Freitag. Die Versammlung konnte damit wie geplant stattfinden. Die Demo führte vom Roßmarkt über die Hauptwache ins Bahnhofsviertel, und von dort über den Willy-Brandt-Platz zurück auf die Hauptwache. Rund 1.000 Telnehmer waren im Vorfeld erwartet worden. 

Stadt sieht in Demo eine Provokation

Der Frankfurter Oberbürgermeister Mike Josef bedauert das Urteil: "Ich werde weiterhin Antisemitismus in allen Erscheinungsformen bekämpfen.“ Zuvor hatten er und Ordnungsdezernentin Annette Rinn erklärt: "An diesem Tag vor einem Jahr geschah der größte Massenmord an Juden seit der Schoah. Diese Kundgebung ausgerechnet am 7. Oktober, dem Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs, anzumelden, ist eine extreme Provokation, die wir zutiefst verurteilen."  Die Polizei kündigte an, mit einem Großaufgebot bei der Demo dabei zu sein.

Hintergrund der Ereignisse

Am 7. Oktober 2023 hatten die Hamas und andere extremistische Gruppen Israel von Gaza aus überfallen. Dabei kamen rund 1.200 Menschen ums Leben und etwa 240 wurden in den Gazastreifen verschleppt. Auf diese überraschenden Angriffe über Land, See und Luft reagierte Israel mit verheerenden Gegenangriffen. Dabei kamen im Gaza-Streifen Zehntausende Menschen ums Leben, der kurze Küstenstreifen wurde weitgehend zerstört.