Besuch heute in Berlin - Selenskyj trifft Scholz und Steinmeier
Der große Ukraine-Gipfel in Ramstein fällt wegen der Absage des US-Präsidenten aus. Selenskyj kommt heute trotzdem nach Deutschland.
Der ukrainische Präsident Selenskyj setzt seine Tour durch Europa fort und besucht heute Berlin. Nach Stationen in London, Paris und Rom trifft er sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Zentrale Themen der Gespräche sind Waffenlieferungen und Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt. Ein ursprünglich geplanter Ukraine-Gipfel auf dem US-Luftwaffenstützpunkt in Ramstein in Rheinland-Pfalz wurde wegen der Absage von US-Präsident Joe Biden verschoben.
Drittes persönliche Gespräch mit Scholz
Es ist der zweite Deutschland-Besuch des ukrainischen Präsidenten innerhalb von fünf Wochen und das dritte persönliche Gespräch mit Scholz in diesem Zeitraum. Anfang September hatte Selenskyj an einem Verteidigungsministertreffen der Verbündeten in Ramstein teilgenommen und Scholz in Frankfurt am Main getroffen. Nur drei Wochen später kamen die beiden dann noch einmal kurz vor der UN-Generalversammlung in New York zu einem Gespräch zusammen.
Russische Angriffe im Osten der Ukraine intensivieren sich
Während Selenskyj um weiteren Beistand wirbt, halten die Kämpfe in der Ostukraine an. Nach Angaben des ukrainischen Generalstabs sind die russischen Truppen besonders im Gebiet Donezk aktiv. Allein am Donnerstag wurden 114 Angriffe gemeldet. Die Intensität der Gefechte bleibt weiterhin hoch, obwohl genaue Zahlen oft schwer überprüfbar sind.
Deutsche Bevölkerung gespaltener Meinung zu Ukraine-Konflikt
Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass 59 Prozent der Deutschen ein Gespräch zwischen Scholz und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin befürworten. Besonders in Ostdeutschland ist der Wunsch nach einem solchen Gespräch ausgeprägt. In der Frage, ob die Ukraine für Frieden auf Gebiete verzichten sollte, sind die Meinungen geteilt. 39 Prozent sprechen sich gegen Gebietsverluste aus, während 45 Prozent für einen Verzicht auf bestimmte Regionen wie die Krim sind.
Kontroverse über Westliche Waffenlieferungen
Die Diskussion um die Bewaffnung der Ukraine spaltet die deutsche Öffentlichkeit. Frage ist, ob die Ukraine mit weitreichenden Waffen ins russische Territorium zurückschlagen darf. 42 Prozent der Deutschen unterstützen die Erlaubnis, während 43 Prozent skeptisch bleiben. Präsident Selenskyj fordert seit langem solche Waffen, allerdings sieht Scholz dies kritisch und hat entsprechende Lieferungen bislang vermieden.
Forderung nach weiteren Waffenlieferungen
Vertreter der deutschen Politik, wie Anton Hofreiter von den Grünen und Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP, kritisieren die bisherige Zurückhaltung bei der Lieferung weitreichender Waffen. Auch Johann Wadephul von der CDU spricht sich klar für die Lieferung von Marschflugkörpern aus. Er sieht darin eine große Unterstützung für die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland. Die Diskussion über die Unterstützung geht unverändert weiter, da die Forderungen nach mehr Hilfe nicht verstummen.
