Nachrichten > Wirtschaft aktuell >

Verbraucherschutz-Organisationen gegen Abgabe an Netzbetreiber

Kritik von Verbraucherverbänden - Keine weiteren Abgaben für Onlinedienste

Die Verbraucherverbände stellen sich vor die großen Online-Dienste. Sie halten nichts von weiteren Abgaben an die europäischen Netzbetreiber.
© dpa

Die Verbraucherverbände stellen sich vor die großen Online-Dienste. Sie halten nichts von weiteren Abgaben an die europäischen Netzbetreiber. (Symbolbild)

Verbraucherverbände haben die Forderung europäischer Telekommunikationsunternehmen nach einer Abgabe für große Online-Dienste wie Netflix, Youtube oder Meta zurückgewiesen. Ein Mechanismus direkter Zahlungen an die Telekommunikationsprovider hätte "unmittelbare und weitreichende negative Folgen, nicht nur für die europäischen Unternehmen, sondern auch für die Verbraucher", heißt in einer am Mittwoch veröffentlichen Erklärung, die unter anderen vom deutschen Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) unterzeichnet wurde.

"Eine neue Gebühr oder ein neuer Beitrag würde sich direkt auf die Kosten und die Wahlmöglichkeiten der Verbraucher auswirken, mit weitreichenden negativen Folgen für die Vielfalt und Qualität der Produkte und Dienstleistungen", befürchten die Unterzeichner. Sie appellieren daher an die europäischen Institutionen, "von der Einführung einer solchen kontraproduktiven Maßnahme abzusehen".

Zu den Unterzeichnern des Appells gehören unter anderen die europäische Verbraucherschutzorganisation BEUC (The European Consumer Organisation), die US-Bürgerrechtsgruppierung EFF (Electronic Frontier Foundation), die deutsche Digitale Gesellschaft, der Wikipedia-Verein Wikimedia Europe sowie verschiedene Internet- und Telekommunikationsdienstleister.

Netzbetreiber wollen schon länger Geld

Netzbetreiber in Europa wollen schon seit Jahren Plattformen mit hohem Datendurchsatz zur Kasse bitten. Die derzeit laufenden EU-Konsultationen zu dem Thema geben der Telekom-Branche Hoffnung, ans Ziel zu kommen. Die Provider behaupten, die fünf größten Online-Dienste verursachten rund 55 Prozent des Datenverkehrs. Das koste europäische Netzbetreiber etwa 15 Milliarden Dollar jährlich, hieß es im Februar auf der Mobil World Congress in Barcelona.

Deutsche Monopolkommission ist skeptisch

Gegen die Argumente der Telkos wandte sich auch die deutsche Monopolkommission, die die Bundesregierung und den Bundestag bei der Wettbewerbspolitik und der Regulierung berät. Man halte einen regulatorischen Eingriff, der eine Zahlung der Online-Dienst an die Netzbetreiber erzwingt, "gegenwärtig für nicht gerechtfertigt", heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Papier.

Es lägen keine Hinweise dafür vor, dass ein Umverteilungsmechanismus zwischen Dienste-Anbietern wie Netflix oder Youtube und Netzbetreibern die Marktsituation verbessern könnte. "Gleichzeitig könnte ein derartiger Eingriff Wettbewerbsverzerrungen verursachen. Zudem sind ausreichend finanzielle Mittel für den Festnetz- und Mobilfunknetzausbau vorhanden."

nach oben

HIT RADIO FFH

Jetzt einschalten

HIT RADIO FFH
FFH+ 80ER
FFH+ 90ER
FFH+ CHARTS
FFH+ ROCK
FFH+ WEIHNACHTEN
FFH TOP 40
FFH LEIDER GEIL
FFH COUNTRY RADIO
RADIO FEIERBIEST
FFH PARTY
FFH KUSCHELROCK
FFH KUSCHELPOP
FFH BEST OF 2024
FFH HAPPY HITS
FFH TOP 1000
FFH OLDIES
FFH JUST WHITE
FFH DIE 80ER
FFH JUST 90s
FFH DIE 2000ER
FFH DIE 2010ER
FFH CHILL & GRILL
FFH FRÜHLINGS FEELING
FFH SUMMER FEELING
FFH EURODANCE
FFH ROCK
FFH WORKOUT
RADIO SCHLAGERHERZ
FFH SCHLAGERKULT
FFH DEUTSCH PUR
FFH BRANDNEU
FFH LOUNGE
FFH ACOUSTIC HITS
FFH SOUNDTRACK
FFH WEIHNACHTSRADIO
planet radio
planet plus fun
planet plus power
planet plus liebe
planet plus heartbreak
planet plus weihnachten
planet livecharts
deutschrap finest
planet flashback friday
planet the club
planet early morning breaks
planet oldschool
planet nightwax
planet black beats
taylor swift & friends
ed sheeran & friends
the weeknd & friends
david guetta & friends
coldplay & friends
harry styles & friends
dua lipa & friends
justin bieber & friends
beyoncé & friends
80er-Radio harmony
harmony +70er
harmony +90er
harmony +Karneval
harmony +Weihnachten
Neue Deutsche Welle
80er Kultnight
70er-80er Kultnight
80er-90er Kultnight Radio
harmony Feelings
harmony Schlager Radio
80er Divas
80er Superstars
80er Superbands
80er Wave Pop
80er Synthie Pop