Elektromüll leichter entsorgen - Kabinett beschließt Gesetzesänderung
Das Bundeskabinett erleichtert die Rückgabe von Einweg-E-Zigaretten und Elektrogeräten durch neue Gesetzesänderung: Verbraucher können diese künftig an allen Verkaufsstellen ohne Kaufbedingungen zurückgeben (Symbolbild).
Das Bundeskabinett hat eine Gesetzesänderung beschlossen, um die Entsorgung von Einweg-E-Zigaretten und anderen Elektrogeräten zu erleichtern. Künftig sollen Verbraucher diese Geräte an allen Verkaufsstellen zurückgeben können, wo sie gekauft wurden, etwa an Kiosken oder Tankstellen.
Die Rückgabe wird nicht an Bedingungen gebunden sein, wie den Kauf einer neuen E-Zigarette.
Ziel: ordnungsgemäße Entsorgung und Umweltschutz
Das Bundesumweltministerium betont die Wichtigkeit der korrekten Entsorgung, um den Müll in der Umwelt zu reduzieren. Verkaufsstellen sollen darüber informieren, wie alt Geräte korrekt zurückgegeben werden können. Ein weiterer Teil der Gesetzesänderung sieht vor, dass Sammelstellen in Geschäften klar gekennzeichnet werden müssen. Dies soll die Verbraucher besser auf Rückgabemöglichkeiten hinweisen. Symbole wie die durchgestrichene Mülltonne sollen den Käufer darüber aufklären, dass das Gerät am Ende seiner Lebensdauer gesondert entsorgt werden muss.
Maßnahmen gegen Brände durch Lithium-Batterien
Ein wichtiger Punkt der Gesetzesänderung behandelt die Entsorgung von Lithium-Batterien, da unsachgemäße Entsorgung oft Brände verursacht. Zukünftig soll nur noch geschultes Personal diese Batterien sammeln und in spezielle Behälter entsorgen. Dies soll Brände verhindern, die zu Betriebsunterbrechungen führen könnten. Der Bundesverband der deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft berichtet von bis zu 30 Bränden pro Tag durch falsch entsorgte Batterien in Deutschland.
Handlungsbedarf bei der Entsorgung von Elektrogeräten
Das Umweltministerium weist auf den wachsenden Bedarf zur Entsorgung von Elektrogeräten hin. Die Anzahl der Elektrogeräte hat sich innerhalb von zehn Jahren verdoppelt. 2021 waren über drei Millionen Tonnen Elektrogeräte im Umlauf. Gleichermaßen wächst die Zahl der defekten und ausgedienten Geräte.
Kritik und Alternativvorschläge
Seit Juli 2022 gibt es bereits Rückgabemöglichkeiten für kleine Elektrogeräte in vielen Supermärkten. Doch viele Verbraucher wissen nicht darüber Bescheid. Verbände äußern Kritik an der Gesetzesänderung. Die Deutsche Umwelthilfe fordert ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten und der Digitalverband Bitkom plädiert für EU-weite Rücknahmeregelungen, um die Recyclingquote nachhaltig zu erhöhen.
