Zukunft des UKGM unklar: Rhön-Klinikum AG droht mit Kündigung

Wie geht es weiter mit dem Uniklinikum Gießen-Marburg? Das Land Hessen verhandelt mit dem Eigentümer Rhön-Klinikum AG, wer wie viel investiert, um die Zukunft des UKGM zu sichern. Doch die Akiengesellschaft stellt nun bisherige Vereinbarungen infrage.

Millionenschwere Investitionen prägen die Zukunft der Uniklinik. Doch nun hat der Vorstand der Rhön-Klinikum AG während der Verhandlungen die bisherigen Einigungen mit dem Land Hessen ins Wackeln gebracht. Für den Vorstand sei fraglich, ob die in Aussicht gestellten Regelungen wie geplant noch im zweiten Quartal 2022 abgeschlossen werden könnten, teilte das Unternehmen mit.

Die Kündigung steht im Raum

Man habe daher entschieden, den Aufsichtsrat vorsorglich um Zustimmung zu bitten, die bisherige Vereinbarung zwischen UKGM, dem Land Hessen und den Universitäten in Gießen und Marburg zu kündigen.

Privatisierung der Klinik steht immer wieder in der Kritik

2006 war das Uniklinikum vom Land an die Rhön-Klinikum AG verkauft worden. Noch im Januar wurde groß vom Land und den Beteiligten angekündigt, die privatisierten Unikliniken mit bis zu knapp einer halben Milliarde Euro zu fördern, um die Entwicklung der Häuser abzusichern. Das UKGM sollte dafür "eine optimale Gesundheitsversorgung, die Qualität von Forschung und Lehre sowie den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen und die Ausgliederung von Betriebsteilen garantieren". Auch FFH hatte damals darüber berichtet.

Forderungen vom Land, die nicht erfüllt werden können

Man stehe uneingeschränkt zu der Absichtserklärung vom Januar und sei offen für pragmatische Lösungen, sagte der Vorstandsvorsitzende der Rhön-Klinikum AG, Christian Höftberger laut dpa. Aber: Es gebe wohl auch weitergehende Forderungen vom Land, die man nicht erfüllen könne. Man brauche mehr Flexibilität und Handlungsspielraum, sowohl für die Verhandlungen als auch die bauliche Umsetzung, erklärte das Unternehmen.

Was passiert, wenn die Verhandlungen platzen?

Kritik kam daraufhin von Wissenschaftsministerin Angela Dorn: "Die heutige Meldung und das Agieren des Rhön-Vorstands sind nicht vertrauensbildend." Die Ankündigung einer möglichen Kündigung geschehe ohne Not, denn eine Kündigung der bisherigen Vereinbarung sei bis Ende Juni möglich. Außerdem sagt sie, dass auch im Falle einer möglichen Vertragskündigung die Rhön-Klinikum AG und das UKGM aufgrund der baulichen Verpflichtungen erhebliche Eigenmittel investieren müssten und die Baumaßnahmen bis 2024 fertigstellen müssten, heißt es in einer Mitteilung. Die Verhandlungen sind laut Dorn weit fortgeschritten.