Hohe Rücklagen dank Biontech - Gewerbesteuer in Marburg halbiert sich
Der Marburger Haushalt stürzt im laufenden Jahr ins Minus. Die Gewerbesteuer halbiert sich von 321 Millionen im Vorjahr auf 155 Millionen Euro in 2023. Die Stadt sieht das aber nicht als Problem.
Oberbürgermeister Thomas Spies sagt: "Wir hatten das erwartet und vorgesorgt." Die hohen Gewerbesteuereinnahmen sind vor allem der Biontech-Produktion in Marburg während der Corona-Pandemie zu verdanken gewesen. Allerdings kommen die Rückgänge schneller und heftiger als von der Stadt erwartet.
Minus im Haushalt von 40 Millionen Euro
Statt geplanter 321 Mio. Euro erwartet Marburg für das laufende Jahr nur noch 155 Mio. Euro Gewerbesteuererträge, so schätzt das zuständige Finanzamt. Im städtischen Haushalt klafft damit zunächst ein Loch von 40 Millionen Euro. Bis vor einer Woche waren die Stadtverordneten noch von einem Plus von 100 Millionen Euro ausgegangen. Nach Angaben der Stadt reichen die Rücklagen der Corona-Jahre aber aus, um das Loch zu stopfen.
Biontech-Millionen für die Stadt ein "einmaliges Geschenk" gewesen
„Wir haben immer gesagt, dass die unerwartet hohen Gewerbesteuererträge der vergangenen beiden Jahre ein einmaliges Ereignis sind, sagt Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies. Deshalb seien auch Besonnenheit und das Prinzip der Nachhaltigkeit im Fokus gewesen. Außerdem sei ein Großteil der zusätzlichen Einnahmen über die Umlagen an den Landkreis und das Land Hessen geflossen.
Marburg nahm 900 Milliarden Euro Gewerbesteuer in zwei Jahren ein
In den vergangenen beiden Jahren hat Marburg insgesamt 900 Millionen Euro Gewerbesteuer eingenommen und entsprechend Überschüsse von fast 300 Millionen Euro gemacht. Mit den deutlich gesunkenen Gewerbesteuer in diesem Jahr würden sich in 2024 aber auch die Umlagen an Land und Landkreis reduzieren.
Stadtverordnete müssen nun Nachtragshaushalt aufstellen
Die Stadt, so Spies, müsse nun einen Nachtragshaushalt aufstellen. Das Defizit aus den hohen Rücklagen auszugleichen, sei kein Problem. Deshalb, so der Oberbürgermeister, ändere sich für die Bürger*innen erstmal nichts. Marburg habe für das beschlossene nachhaltige Investitionsprogramm 2023 bis 2030 Geld zur Seite gelegt und "für den Zweck sicher angelegt".
"Unistadt Marburg bleibt eine wohlhabende Stadt"
Trotz des Rückgangs würden die prognostizierten Gewerbesteuererträge weiter über dem Niveau von 2020 liegen. Oberbürgermeister Thomas Spies: "Marburg ist eine wohlhabende Stadt mit solider Finanzlage, einer starken Wirtschaft und gesunden Einkommensstruktur".
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