Bensheim in historischer Finanzkrise - Mit 43 Millionen Euro im Minus

Bensheim befindet sich in der schlimmsten Finanzkrise seiner Geschichte. Der Fehlbestand im städtischen Haushaltsplan beläuft sich auf über 43 Millionen Euro. Geplant war ursprünglich ein Minus von rund 12,5 Millionen Euro.

Das hat die Stadtverwaltung mitgeteilt.

Ausgaben steigen

Rückzahlungen und geringere Einnahmen aus der Gewerbesteuer seien die Hauptursachen für das finanzielle Ungleichgewicht. Viele Städte und Gemeinden stehen vor ähnlichen Herausforderungen, da Ausgaben und Pflichtaufgaben steigen.

Bürgermeisterin weist Vorwürfe zurück

Bürgermeisterin Christine Klein betont, dass die Situation nicht absehbar war und sich die Stadt sorgsam um den Haushalt kümmere. Misswirtschaftsvorwürfen entgegnet sie, dass diese parteipolitisch motiviert und nicht zielführend seien. Die Stadtverordneten erhielten demnach bereits eine Streichliste zum Haushaltsplan 2024, die durch Fraktionsanträge wieder verändert wurde.

Konstruktive Zusammenarbeit gefordert

Klein setzt nach ihren Worten weiterhin auf Zusammenarbeit mit der Stadtverordnetenversammlung. Transparenz und durchdachte Entscheidungen sind ihrer Meinung nach notwendig, um die Stadt aus der Krise zu führen. Ein Kahlschlag bei den Finanzen oder pauschale Einsparungen könnten der Stadt langfristig schaden.

Begrenzter Handlungsspielraum

Der finanzielle Spielraum Bensheims sei aber begrenzt: Von 131,8 Millionen Euro im Haushalt sind über 111 Millionen gebunden. Wichtige Bereiche wie Schulen oder Kinderbetreuung kosteten viel Geld. Hinzu kommen Investitionen in IT-Sicherheit und Katastrophenschutz. Die Stadt Bensheim versucht, bei freiwilligen Ausgaben zu sparen, wobei bewusst entschieden werden muss, wo Kürzungen sinnvoll sind, so Christine Klein.

"Früherkennungssystem" geplant

Als eine Konsequenz beabsichtigt die Verwaltung, ein Risikomanagement mit Früherkennungssystem zu entwickeln und einzuführen. In einer engeren Zusammenarbeit zwischen der Kernverwaltung und der städtischen Tochtergesellschaft MEGB könnten beispielsweise die Gewerbegebiete analysiert und geclustert werden. Gemeinsam mit den Unternehmen könnten dann Prognosen erstellt werden, die als Frühindikatoren dienen, um mögliche Veränderungen bei der Gewerbesteuer frühzeitiger ausmachen zu können.