Nur "abstrakte Gefahrenlage" - DITIB bei Islam-Unterricht weiter im Boot
Der Islamische Religionsunterricht in Kooperation mit DITIB Hessen wird bis auf Weiteres fortgeführt. Das hat Kultusminister Alexander Lorz (CDU) gesagt. Die Unabhängigkeit von DITIB gilt als umstritten, weil eine Nähe zur türkischen Regierung besteht.
Grundlage für die Entscheidung des Ministers sind drei Gutachten, die er in Auftrag gegeben hatte. Unabhängige Wissenschaftler hatten ihre Ergebnisse vorgelegt. Es ging darum, ob die türkische Regierung nachweisbar Einfluss auf Unterrichts-Inhalte ausübt.
Einflusss auf DITIB nicht belegbar
Nach Einschätzung der drei Experten, besteht zwar "die abstrakte Gefahr, dass die Unabhängigkeit DITIB Hessens von der Regierung der Republik Türkei nicht hinreichend gewährleistet ist". Gleichwohl könne man aber die Kooperation des Kultusministeriums mit DITIB Hessen beim Religionsunterricht nur widerrufen, wenn konkret belegbar sei, dass DITIB politisch instrumentalisiert werde. Das sei derzeit eben nicht der Fall.
DITIB weiter beobachten
Allerdings müsse der Staat die Kooperation weiter genau beobachten, empfehlen die Experten. Sollte es konkrete Anhaltspunkte geben, dass DITIB von der türkischen Regierung gesteuert werde und sich das inhaltlich im Unterricht auswirke, müsse die Kooperationsvereinbarung widerrufen werden.
Minister begrüßt DITIB-Äußerungen
Hessens Kultusminister Alexander Lorz sagt zur Entscheidung: „Das Bemühen der Verantwortlichen von DITIB Hessen, die verfassungsrechtliche Eignung als Kooperationspartner beim Religionsunterricht jetzt und in der Zukunft sicherzustellen, begrüße ich. Anzuerkennen ist auch die jüngste offizielle Äußerung von DITIB Hessen unter anderem zur Bedeutung der Bekämpfung von Antisemitismus, zu der Verurteilung des Hamas-Terrorüberfalls und mit einem Bekenntnis zum Existenzrecht Israels.
Lorz: Hessen bleibt wachsam
Gleichwohl werde die hessische Landesregierung stets wachsam sein und genau hinschauen, damit der unter staatlicher Aufsicht stehende Unterricht "zu jedem Zeitpunkt unseren demokratischen Werten und Vorstellungen entspricht".
Nur 32 Schulen machen mit
Der Religionsunterricht in Kooperation mit DITIB Hessen wird im Schuljahr 2023/2024 an 32 von insgesamt rund 1.800 Schulen in Hessen – 27 Grundschulen und fünf weiterführende Schulen – in den Jahrgangsstufen eins bis sechs angeboten. Der uneingeschränkt unter staatlicher Aufsicht stehende Unterricht wird von 42 staatlichen Lehrkräften erteilt.
Weitere Kooperationen
Neben dem islamischen Religionsunterricht in Kooperation mit DITIB Hessen gibt es einen weiteren islamischen Religionsunterricht in Kooperation mit Ahmadiyya Muslim Jamaat Deutschland, der von fünf staatlichen Lehrkräften für 225 Kinder an fünf Grundschulen erteilt wird. Darüber hinaus wird weiterhin der Schulversuch „Islamunterricht“ mit derzeit rund 2.200 Schülerinnen und Schülern an 25 Schulen (20 Grundschulen und fünf weiterführende Schulen) durchgeführt. Der „Islamunterricht“ ist kein Religionsunterricht, sondern ein islamkundlicher Unterricht in alleiniger staatlicher Verantwortung.