Habeck kritisiert Regierung - Nicht zufrieden mit Erscheinungsbild
Bei Anne Will hat Habeck vor allem das Erscheinungsbild der Koalition im Bezug auf das Heizungsgesetz kritisiert (Archivbild).
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Kritik am Erscheinungsbild der Ampel-Regierung geübt. "Ich bin auch nicht zufrieden mit der Bundesregierung", sagte er am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will".
Diese Aussage folgte auf den Hinweis, dass viele Menschen mit der Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) unzufrieden seien. "Aber natürlich haben wir in der Kür, also im Erscheinungsbild der Regierung jetzt nicht geglänzt. Das kann ja keiner behaupten", sagte Habeck auch vor dem Hintergrund der regierungsinternen Auseinandersetzungen um das Heizungsgesetz. "An der Stelle kann man nicht zufrieden sein."
Leistungsbilaz ist laut Habeck groß
"Die Leistungsbilanz ist nicht nur ordentlich, sondern die ist groß", hob Habeck hervor. So habe die Regierung Deutschland sicher durch den Winter geführt, eine Gasmangellage vermieden und die Strom- und Gaspreise runter bekommen. Auch die Energie- und Lebensmittelpreise gingen jetzt deutlich runter.
Gesetze kommen nach und nach
Die Regierung habe sich in den vergangenen drei bis vier Wochen aus dem "Loch rausgebuddelt", in dem sie gesteckt habe, sagte Habeck. Die noch bestehenden Fragen zum Heizungsgesetz seien beantwortbar. "Alle arbeiten unter Hochdruck daran, juristisch saubere Texte hinzubekommen", sagte der Minister. Jetzt kämen die Gesetze. "Wir haben das Klimaschutzsofortprogramm vorgelegt, wir haben das Klimaschutzgesetz vorgelegt", nannte er Beispiele.
Heizungsgesetz kann noch verändert werden
Die Ampel-Koalitionsparteien hatten sich in der vergangenen Woche darauf geeinigt, das Heizungsgesetz kurzfristig im Bundestag auf die Tagesordnung zu nehmen. Es handelte sich dabei um die erste Lesung, ein Gesetzesbeschluss erfolgt erst später mit der dritten Lesung. Bis dahin kann das Gesetz inhaltlich noch verändert werden.
