Streit um Musik-Gebühren auf Weihnachtsmärkten in Hessen

Gibt es bald weniger Musik mehr auf unseren Weihnachtsmärkten? Neun hessische Märkte mussten dieses Jahr teils sehr hohe Nachzahlungen an die Musik-Verwertungsgesellschaft Gema leisten - und das hat jetzt erste Konsequenzen, etwa in Wetzlar.

Wo Musik gespielt wird, fallen Gebühren an. Das ist nicht neu. Doch wird angesichts der hohen Rechnungen der Gema die "Stille Nacht" nun wörtlich genommen?

Hanau muss zehn Mal mehr zahlen als in den Vorjahren

Da ist nicht nur die Überraschung groß gewesen: Die Stadt Hanau hat für ihren Weihnachtsmarkt im vergangenen Jahr eine mehr als zehnfach so hohe Rechnung von der Musik-Verwertungsgesellschaft Gema bekommen wie in den Jahren zuvor. Die Stadt sollte mehr als 18.000 Euro zahlen, wie ein Sprecher sagte. Die Musik auf künftigen Märkten abzudrehen sei für Oberbürgermeister Claus Kaminsky jedoch keine Option.

Gema: Deutlich erhöhte Rechnungen in 35 Städten

In Hessen wurden im vergangenen Jahr 71 Weihnachtsmärkte mit mindestens drei Tagen Veranstaltungszeitraum lizenziert, wie die Gema auf Anfrage mitteilte. Bei neun Märkten gab es demnach Korrekturen in der Rechnung, drei Städte haben reklamiert. Bundesweit sind laut Verwertungsgesellschaft etwa 35 Städte von deutlich erhöhten Rechnungen betroffen gewesen.

Kaum Überprüfungen in der Vergangenheit

Dabei hat sich an den Tarifen und Gebühren der Gema kaum etwas geändert. Für ihre Berechnungen beruft sich die Verwertungsgesellschaft auf die gesamte Veranstaltungsfläche, wie sie auf ihrer Internetseite erklärt. In der Vergangenheit sei das jedoch kaum überprüft worden.

Zu kleine Nutzungsflächen gemeldet?

Laut Gema wurde die Musik auf Basis der von den Kundinnen und Kunden gemeldeten Nutzungsflächen lizenziert. Nach der Corona-Pandemie seien jedoch bei Nachmessungen zum Teil deutliche Diskrepanzen festgestellt worden. Der Kostenanstieg hängt demnach nicht mit neuen Tarifen zusammen, sondern mit der konsequenten Anwendung der bestehenden Tarife.

Wetzlar plant mit weniger Musik

Die hohen Rechnungen haben erste Konsequenzen. So plant Wetzlar nach Angaben der Stadt insgesamt mit weniger Musik auf dem Weihnachtsmarkt, "um die Kosten im Griff zu halten".

Das Ende der Livemusik?

Auch in Frankfurt war die Rechnung saftig: "Für das Jahr 2022 erhielten wir eine Nachberechnung der Gema von über 40.000 Euro", teilte der Veranstalter mit. "Im Jahr 2019 zahlten wir vergleichsweise noch unter 1.000 Euro." Für den diesjährigen Weihnachtsmarkt sei dennoch ein musikalisches Programm geplant. Es werde auf eine Einigung mit der Gema gehofft. Sollte dies nicht der Fall sein, könne es auch noch Absagen geben.

"Extrem hohe" Musik-Gebühren in Fulda

In Fulda seien die Gebühren für den Weihnachtsmarkt 2022 "extrem hoch" gewesen, hieß es seitens der Stadt. Der Grund auch hier: "Die Gema legt für ihre Gebührenberechnung die gesamte Weihnachtsmarktfläche zugrunde, die Lautsprecherverstärkung der Musik erfasst aber nur den Bereich vor der Bühne", erklärte eine Sprecherin. Ihrer Meinung nach wäre es sinnvoll, nur die beschallten Flächen einzubeziehen. Dennoch werde es für den Weihnachtsmarkt 2023 in Fulda zunächst keine Veränderungen geben.

Deutscher Städtetag mit Gema im Gespräch

Der Deutsche Städtetag hat auf die Situation reagiert und das Gespräch mit der Verwertungsgesellschaft gesucht. "Uns wurde zugesagt, dass die Gema auf die Städte mit signifikant höheren Rechnungen zugehen wird, um Lösungen dafür zu finden", teilte der Deutschen Städtetag mit. Gema-Sprecherin Ursula Goebel bestätigte: "Mit einigen wenigen Kunden stehen wir noch im Austausch, um eine für beide Seiten angemessene Lösung zu finden."

Was macht die Gema?

Von der Wartezimmerbeschallung bis zum Riesenkonzert - wo Musik öffentlich erklingt, wird Geld fällig. Ob der Arzt in seiner Praxis oder ein Radiosender: Wer Musik nutzt, muss Gebühren an die Gema zahlen. Die Verwertungsgesellschaft vertritt rund 90.000 Mitglieder in Deutschland.

Gema vertritt Rechte der Musikschaffenden

Die 1903 gegründete Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema) vertritt als staatlich anerkannte Treuhänderin die Rechte der Musikschaffenden. Sie ermöglicht den Kauf von Rechten zur Musiknutzung und leitet Lizenzbeiträge dafür an mehr als 80.000 Komponisten, Texter und Musikverleger in Deutschland und über eine Million Berechtigte im Ausland weiter.