Abschiebeflug nach Afghanistan: 6 Straftäter aus Hessen abgeschoben

Erstmals seit der Machtübernahme der Taliban vor drei Jahren ist ein Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan gestartet. An Bord waren auch sechs Straftäter aus Hessen.

Es handelt sich ausschließlich um schwere Straftäter, teilt uns das Innenministerium mit. Demnach haben sie sich unter anderem wegen versuchten Totschlags, besonders schweren Raubes, gefährlicher Körperverletzung und Vergewaltigung strafbar gemacht.

2 Festnahmen vor der Abschiebung

Vier der jetzt Abgeschobenen haben den Angaben zufolge bereits in Strafhaft gesessen. "Die zwei weiteren wurden gestern Abend zum Zwecke der Abschiebung festgenommen", so das Innenministerium weiter.

Ministerpräsident Rhein begrüßt Abschiebungen

"Es ist richtig und notwendig, Straftäter und Gefährder auch nach Afghanistan abzuschieben", sagte Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) dazu. Flüchtlinge und Ausländer, die schwere Straftaten begehen, müssten Deutschland verlassen. "Sie haben ihren Anspruch auf Schutz verwirkt."

Poseck will weitere Abschiebungen

Innenminister Roman Poseck (CDU) sagte: "Der heutige Tag zeigt, dass Bund und Länder gemeinsam erfolgreich sein können. Nun gilt es, seitens des Bundes weitere Abschiebungen zu organisieren." Das Land Hessen werde sich an diesen Maßnahmen beteiligen. Perspektivisch müssten auch Rückführungen von ausreisepflichtigen Syrern unabhängig von Straftaten möglich werden.

Flug startete aus Leipzig

Der Abschiebeflug startete laut Behörden vom Flughafen Leipzig/Halle. In der Boeing 787 saßen demnach 28 afghanische Straftäter, die aus verschiedenen Bundesländern nach Leipzig gebracht worden sind. Organisiert worden sei die Aktion federführend vom Bundesinnenministerium.

Keine diplomatischen Beziehungen und politische Hintergründe

Deutschland unterhält zu den Taliban-Machthabern in Kabul keine diplomatischen Beziehungen. Nach dem tödlichen Messerangriff von Mannheim Ende Mai hatte Kanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt, die Abschiebung von Schwerstkriminellen und terroristischen Gefährdern nach Afghanistan und auch Syrien wieder zu ermöglichen.

Wer gilt als Gefährder?

Gefährder sind Menschen, denen die Sicherheitsbehörden schwerste politisch motivierte Straftaten bis hin zum Terroranschlag zutrauen. Verurteilte Straftäter sollen nach früheren Angaben vor einer möglichen Abschiebung einen Großteil ihrer Strafe hierzulande abgesessen haben.