Nach Landtagswahlen im Osten - Bundesvorstand der Grünen tritt zurück
Der Bundesvorstand der Grünen wird geschlossen zurücktreten. Das haben die beiden Vorsitzenden Omid Nouripor (l.) und Ricarda Lang (r.) gerade bekannt gegeben (Archivbild).
Der Bundesvorstand der Grünen zieht die Reißleine. Nach den herben Niederlagen bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg wird die Parteispitze geschlossen zurücktreten.
Das haben die beiden Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouriour gerade auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben.
Grüne in der Krise
Das Ergebnis der Landtagswahl in Brandenburg sei Zeugnis einer der tiefsten Krisen bei Bündnis 90/Die Grünen seit Jahren, so der Frankfurter Nouripour. Der Bundesvorstand habe entschieden die Geschicke der Partei, in neue Hände zu legen. Die Grünen haben bei den jüngsten Wahlen deutliche Verluste hinnehmen müssen. Bei der Europawahl und den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg erzielte die Partei enttäuschende Ergebnisse. Besonders in Brandenburg schnitten sie schlecht ab und mehr als halbierten ihre Stimmen. In Sachsen schafften sie nur knapp den Wiedereinzug ins Landesparlament. In zwei anderen Bundesländern gelangten sie gar nicht mehr in die Landtage.
Wechsel auf Parteitag in Wiesbaden im November
Der gesamte Bundesvorstand legt mit Wirkung zum Parteitag in Wiesbaden seine Arbeit nieder, sagte Lang. Der Parteitag findet vom 15. - 17. November statt. "Wir wollen das unsere Partei mit größtmöglicher Stärke bei der Bundestagswahl antritt", so Lang. Es gehe darum, Verantwortung zu übernehmen und nicht an den bisherigen Positionen festzuhalten. Dieser Schritt solle helfen, die Partei aus ihrer aktuellen Krise zu führen. Lang und Nouripour sind seit Januar 2022 Co-Vorsitzende und hatten stets harmonisch zusammengearbeitet. Ihre Amtszeit war eigentlich bis 2023 geplant.
Frust über Koalition und Wahlergebnisse
Omid Nouripour zeigte sich bereits Anfang der Woche frustriert über den Zustand der Regierungskoalition sowie die schlechten Wahlergebnisse. In Brandenburg sprach er von einer bitteren Niederlage. Der Grünen-Chef äußerte Zweifel daran, dass es innerhalb der aktuellen Ampel-Koalition noch große Veränderungen geben könnte. Trotz der Schwierigkeiten betonte er die Bereitschaft der Grünen, an den Koalitionsvereinbarungen festzuhalten und das Land voranzubringen.
