K-Frage bei SPD geklärt - Pistorius verzichtet auf Kandidatur
Er hat die K-Frage bei der SPD beendet. Boris Pistorius verzichtet auf eine Kanzlerkandidatur.
Verteidigungsminister Boris Pistorius steht nicht für eine SPD-Kanzlerkandidatur zur Verfügung. Das habe er der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, sagte er in einem am Abend online verbreiteten Video.
Nach kontroverser öffentlicher Debatte ist damit der Weg für eine erneute Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz frei. Die Nominierung soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag in einer Sitzung des Parteivorstands erfolgen.
Mit Mützenich und dem "Grummeln" in der Partei begann die Debatte
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition hatte sich in der SPD eine immer lauter werdende Debatte darüber entwickelt, ob es nicht besser wäre, mit Pistorius ins Rennen zu gehen. Mit Blick auf seine deutlich höheren Beliebtheitswerte und vermutete bessere Wahlchancen hatten sich immer mehr SPD-Politiker auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene offen für ihn ausgesprochen.
Spitze hatte mit Nominierung gezögert
Die SPD-Spitze hatte sich hinter Scholz gestellt, aber nach der Entscheidung für eine Neuwahl am 23. Februar auch zunächst darauf verzichtet, ihn als Kanzlerkandidaten zu nominieren. Mit einer Äußerung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, dass es "Grummeln" in der Partei in der K-Frage gebe, begann die öffentliche Debatte.
Pistorius: Kandidatur nicht in Lebensplanung
Bei einer Veranstaltung der Mediengruppe Bayern in Passau sagte Pistorius zur Kanzlerkanidatur: "In meiner Lebensplanung findet das nicht statt und das muss auch ehrlich gesagt nicht sein."
Nominierung von Scholz am Montag
Scholz selbst hatte seinen Anspruch bereits im Juli erklärt, als der Bruch der Ampel-Koalition noch weit weg war: "Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden", sagte er damals. Er soll jetzt am kommenden Montag vom SPD-Vorstand als Kanzlerkandidat für die Neuwahl des Bundestags nominiert werden.
"Wir werden jetzt sehr schnell in den Gremien, Montag im Parteivorstand, dann auch Klarheit schaffen: Wir wollen mit Olaf Scholz in die nächste Wahlauseinandersetzung gehen", sagte der Parteivorsitzende Lars Klingbeil in Berlin.
