Bündelung am VG Gießen - Asylverfahren für sichere Herkunftsländer
Hessen will Asylverfahren für sichere Herkunftsländer am Verwaltungsgericht in Gießen bündeln (Symbolbild).
Die Asylverfahren in Hessen dauern oft lange. Deshalb ist geplant neu eingehende Fälle, die sichere Herkunftsstaaten betreffen, beim Verwaltungsgericht in Gießen zu bündeln. Das ist das Ergebnis einer Arbeitsgruppe von Verwaltungsrichtern und -richterinnen unter Leitung des Justizministers Roman Poseck (CDU).
"Gerade bei diesen Verfahren kommt es auf Schnelligkeit an, da die Erfolgsaussichten des Asylantrages ungünstig, die Rückführungsperspektiven dagegen günstig sind", teilte Poseck mit.
Gute Erfahrungen mit Verwaltungsgericht
Für die zusätzlichen Aufgaben soll das Verwaltungsgericht Gießen personelle Verstärkung bekommen. Das Verwaltungsgericht Gießen habe sich bei asylgerichtlichen Verfahren bislang als sehr leistungsfähig erwiesen, erläuterte der Minister.
Weitere Pläne bei Asylverfahren
Nach den Empfehlungen der Arbeitsgruppe sollten am Verwaltungsgericht auch die Verfahren gebündelt werden, die Staaten mit einem geringen Fallaufkommen betreffen. So könnten aufwendige Einarbeitungen in länderspezifische Besonderheiten an anderen Gerichtssandorten vermieden werden.
