Antisemitismus auf Weihnachtsmarkt? Staatsanwaltschaft ermittelt

Nach einem möglichen Antisemitismus-Vorfall auf einem Weihnachtsmarkt auf dem Gelände einer Kirchengemeinde in Darmstadt ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft. Es geht um den Verdacht auf Volksverhetzung.

Es lägen mehrere Anzeigen vor, bestätigte Oberstaatsanwalt Robert Hartmann HIT RADIO FFH. Die Staatsanwaltschaft habe einen Anfangsverdacht bejaht und Ermittlungen eingeleitet. Die Anzeigen richteten sich demnach jedoch nicht gegen Einzelpersonen.

Verständnis für Vorwürfe

Wer für die Vorwürfe verantwortlich sei, sei nun unter anderem Gegenstand der Ermittlungen, so Hartmann. Der Pfarrer der Darmstädter Michaelsgemeinde zeigte Verständnis für die Vorwürfe, beteuerte aber, von problematischen Symbolen auf dem Weihnachtsmarkt nichts gewusst zu haben.

EKHN suspendiert Pfarrer 

Die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau (EKHN), der Arbeitgeber des Pfarrers, habe beschlossen, "dem Pfarrer nach Pfarrdienstrecht mit sofortiger Wirkung vorläufig die Ausübung seines Amtes zu untersagen", berichtete die EKHN. Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, "behalten wir uns vor, rechtliche Schritte gegenüber der Kirchengemeinde einzuleiten".

"Antikolonialistischer Friedens- und Weihnachtsmarkt"

Stein des Anstoßes war ein "antikolonialistischer Friedens- und Weihnachtsmarkt" in der Evangelischen Michaelsgemeinde im Darmstädter Martinsviertel am dritten Advent. Dort sollen, so die EKHN, "mutmaßlich verbotene Symbole gezeigt und verkauft worden sein, die in Verbindung mit der Terrororganisation Hamas und dem Anzweifeln des Existenzrechts Israels stehen". 

Pfarrer "bedauert zutiefst"

Der Pfarrer distanziert sich von den Inhalten, die auf dem Markt zu sehen gewesen sein sollen. "Ich bedauere zutiefst, dass es zu diesem Vorfall gekommen ist, und habe Verständnis für die zurecht entstandene Empörung über diese Form der Menschenverachtung", schreibt er auf der Homepage der Gemeinde in Darmstadt. 

"Gastrecht" für pro-palästinensische Solidaritätsgruppe

Für den Markt auf dem Gemeindegelände habe man einer pro-palästinensischen Solidaritätsgruppe "Gastrecht" gewährt. "Diese Zurschaustellung dieser Symbole war mit mir nicht abgesprochen, sie wäre - da menschenverachtend - von mir auch nie gestattet worden."

Anzeige auch von der Stadt

Ein Sprecher der Stadt Darmstadt teilte unterdessen mit, dass auch sie bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen von verfassungswidrigen Organisationen auf dem "antikolonialistischen Weihnachtsmarkt" der Michaelsgemeinde in Darmstadt gestellt habe. Oberbürgermeister Hanno Benz: "Die Wissenschaftsstadt Darmstadt möchte die Jüdische Gemeinde mit ihrer Strafanzeige nicht allein lassen, sondern mit einer eigenen Strafanzeige Ihre volle Unterstützung beim Kampf gegen Antisemitismus zum Ausdruck bringen."