Einmalig in der US-Geschichte - Chef des Repräsentantenhauses abgewählt
Kevin McCarthy wurde als Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses abgesetzt. Erneut kandidieren will er nicht.
Zum ersten Mal in der US-Geschichte ist ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses durch ein Parlamentsvotum von seinem mächtigen Posten abgesetzt worden. Eine Mehrheit der Parlamentskammer stimmte dafür, den republikanischen Vorsitzenden, Kevin McCarthy, aus dem Amt zu entfernen.
Erneut für den mächtigen Posten antreten will McCarthy nicht. "Ich werde nicht wieder als Vorsitzender kandidieren", sagte er nach dem historischen Votum, mit dem der Republikaner aus dem Amt entfernt worden war. Er lasse seine Fraktion jemand anderen wählen.
Historische Entscheidung in der US-Geschichte
Eine Mehrheit der Parlamentskammer hatte zuvor in einem dramatischen Votum dafür gestimmt, McCarthy als Vorsitzenden abzusetzen. Hintergrund ist eine parteiinterne Revolte bei den Republikanern. Es ist das erste Mal in der US-Geschichte, dass ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses auf diesem Weg seinen Job verloren hat.
Knappe Mehrheit gegen McCarthy
Angeführt von dem republikanischen Hardliner Matt Gaetz hatten sieben weitere Republikaner dafür gestimmt, McCarthy zu entmachten. Die Demokraten wiederum verzichteten darauf, McCarthy zu Hilfe zu kommen und votierten gegen ihn. Die Republikaner haben eigentlich das Sagen im Repräsentantenhaus, aber nur mit ganz knappem Vorsprung. Durch die acht internen Rebellen kam damit eine knappe Mehrheit gegen McCarthy zustande. Gaetz hatte McCarthy unter anderem vorgeworfen, er mache gemeinsame Sache mit dem demokratischen Präsidenten Joe Biden, statt für die republikanische Fraktion zu arbeiten.
Emotionaler Auftritt
Bei einem teils emotionalen, teils angriffslustigen Auftritt sagte McCarthy, für ihn sei der Vorsitzenden-Posten die größte Ehre gewesen. "Ich habe jede Minute geliebt." Er sei mit sich im Reinen. "Ich würde rein nichts anders machen", betonte er. "Wenn ich meinen Job verliere, weil ich das tue, wovon ich wirklich überzeugt bin, dass es richtig ist, dann kann ich damit sehr gut leben." Selbstironisch sagte er: "Ich habe Geschichte geschrieben, oder?"
Kritik an Republikanern
Zugleich kritisierte der Republikaner die parteiinternen Rebellen - insbesondere Gaetz. Diesem sei es keineswegs um Inhalte gegangen, sondern allein um Persönliches - und darum, Medienaufmerksamkeit zu bekommen, beklagte McCarthy. Gaetz' Vorwürfe wies er zurück. "Nur weil Gaetz etwas gesagt hat, heißt das nicht, dass es wahr ist. Ich habe ihn noch keine einzige wahre Sache sagen hören."
McCarthy sieht Parlaments-Versagen
McCarthy beklagte, es dürfte nicht möglich sein, dass ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses die überwältigende Mehrheit seiner Fraktion hinter sich habe und trotzdem von acht Abgeordneten gemeinsam mit der anderen Partei aus dem Amt entfernt werde. "Ich glaube nicht, dass es diese Regel geben sollte - unabhängig davon, wer der Vorsitzende ist." Das Parlament als Institution habe versagt.
