Mehr Abschiebungen in Hessen: Fast 700 Menschen zurückgeschickt
Seit Jahresstart fast 700 - Zahl der Abschiebungen aus Hessen steigt
Aus Hessen sind in den ersten Monaten des Jahres wieder mehr Menschen abgeschoben worden (Symbolbild).
Die Zahl der Abschiebungen aus Hessen ist erneut angestiegen: 685 Menschen wurden von Jahresbeginn bis Ende Mai aus Hessen abgeschoben. Damit steigt die Zahl um fast 100 Abschiebungen im Vergleich zum Vorjahr, teilt das hessische Innenministerium mit.
Erfasst seien Abschiebungen in die jeweiligen Herkunftsländer und Überstellungen nach der Dublin III-Verordnung oder in Drittstaaten. Eine durchgängige statistische Erfassung der Zielstaaten gäbe es jedoch nicht.
Dublin-III-Verordnung
Die Dublin-III-Verordnung gibt es seit 2013. Wenn ein Flüchtling illegal innerhalb Europas weiterreist und seinen Asyl-Antrag in einem anderen Land stellt, prüft dieses, ob es für die Bearbeitung des Aslyverfahrens verantwortlich ist. Gegebenenfalls kann der Flüchtling dann wieder in das Land der ersten Einreise zurückgeschickt werden.
Abschiebungsverbote vor allem für Menschen aus Syrien
Über Abschiebungsverbote entscheide das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Rahmen jedes einzelnen Asylverfahrens. Vor allem bei Personen aus Syrien werden nach Kenntnis des Ministeriums regelmäßig Verbote festgestellt. "Auch in andere Herkunftsländer sind aufgrund der dortigen Lage oder fehlender Zusammenarbeit derzeit keine Abschiebungen möglich, so zum Beispiel nach Afghanistan", äußert sich das Ministerium.
Aktuell 30 Menschen in Abschiebungshaft
Laut dem Ausländerzentralregister hielten sich dem Ministerium zufolge Ende Mai mehr als 13.000 ausreisepflichtige Personen in Hessen auf. Aktuell befinden sich 30 Menschen in der Abschiebungshafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt, darunter fünf Frauen und 25 Männer. Im gesamten letzten Jahr waren knapp 1400 Menschen aus Hessen zurück in ihre Heimatländer geschickt worden. Das ist mehr als in den Jahren zuvor.
Debatte über Abschiebungspolitik
Zuletzt war eine Debatte über die Abschiebungspolitik von Kriminellen entfacht. Sowohl Innenministerin Faeser als auch Bundeskanzler Scholz hatten sich für schnellere Abschiebungen, auch in Länder wie Syrien und Afghanistan, ausgesprochen.
