Rassistische Gesänge in Rotenburg: Ermittlungen eingestellt

Das Verfahren wegen angeblicher rassistischer Gesänge auf einer Party des Studienzentrums Rotenburg wurden von der Staatsanwaltschaft Fulda eingestellt.

Demnach konnte durch die Vernehmung von mehreren Zeugen und das Auswerten von Videos nicht bestätigt werden, dass zu dem Lied "L'amour toujours" tatsächlich die Parole "Deutschland den Deutschen. Ausländer raus" skandiert wurde.

Keine stichhaltigen Beweise

Laut Staatsanwaltschaft wurde kein Zeuge gefunden, der die Parolen selbst gehört hätte. Auf den vier der Staatsanwaltschaft vorliegenden Videos konnte die Parole außerdem nicht festgestellt werden.

Ermittlungen wegen Volksverhetzung

Ermittelt wurde wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Zeugen hätten berichtet, dass im Januar 2024 im Studienzentrum der Finanzverwaltung und Justiz in Rotenburg bei einer Party die rassistische Parole gesungen wurde.

Studienzentrum richtete Beratungsstelle ein

Der Fall hatte damals hohe Wellen geschlagen, da an dem Studienzentrum angehende Beamte ausgebildet werden. Es gab Anti-Rassismus-Demos am Studienzentrum und Finanzminister Lorz nahm im Landtag Stellung dazu. Das Studienzentrum richtete eine Beratungsstelle ein. 

Lorz dankt Ermittlungsbehörden

Hessens Finanzminister Lorz gab in einer Pressemitteilung eine Stellungnahme ab: „Ich danke den Ermittlungsbehörden, dass sie dem Verdacht so gründlich nachgegangen sind. Mit dem Ende der Ermittlungen geht auch für viele Studierende und Beschäftigte eine belastende Zeit zu Ende. Nun steht laut den Ermittlerinnen und Ermittlern fest: Es kann nicht nachgewiesen werden, dass bei der Party rassistische Texte gesungen wurden."