Malu #Dreyer nimmt Donnerstag, 18.1. (18 Uhr) an Demo „Zeichen gegen Rechts“ am Hauptbahnhof #Mainz teil.
— Landesregierung Rheinland-Pfalz (@rlpNews) January 17, 2024
Malu Dreyer: Ich rufe alle demokratischen Kräften auf, sich an der Demonstration zu beteiligen und gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu setzen. #RLP pic.twitter.com/s6kIJqATBM
Mainz: 5.000 bei Demo gegen Rechtsextremismus am Hauptbahnhof
Vor dem Hauptbahnhof in Mainz - 5.000 Teilnehmer bei Demo gegen Rechts
Tausende Menschen haben am Abend (18. Januar) in Mainz gegen die AfD und rechtsextreme Gruppierungen demonstriert.
Die Kundgebung stand unter dem Motto "Zeichen gegen Rechts - Kein Platz für Nazis".
Auch Ministerpräsidentin bei Demo
Rund 5.000 Menschen nahmen an der Demonstration teil, wie die Polizei auf Nachfrage von HIT RADIO FFH erklärte. Wie die Landesregierung von Rheinland-Pfalz mitteilte, sprach auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf der Kundgebung: "Die Demokratie ist gefährdet, und ich denke, dass die Menschen das allmählich verstehen, und deshalb ist es gut, dass wir in Mainz, dass in Landau, dass in Trier, in allen möglichen Städten in ganz Deutschland viele, viele auf die Straße gehen", so Dreyer. Seit Potsdam könne "niemand mehr sagen, "ich habs nicht gewusst, ich wusste nicht, was die da planen"", sagte die Ministerpräsidentin.
Dreyer: Rechtsextreme planen Massendeportationen
Rechtsextreme planten "eine Gesellschaft, die wir nicht wollen" und "Massendeportationen", so Dreyer. "Menschen, die hier leben, Jahrzehnte leben oder vielleicht auch erst drei Tage, die sollen woanders hingebracht werden, wir kennen das aus alten Zeiten, wir haben fürchterliche Erinnerungen daran." Deutschland sei ein offenes Land, in dem jeder Mensch die gleiche Menschenwürde habe - "und dafür werden wir kämpfen", so Dreyer. Nun müssten alle Bürgerinnen und Bürger aufstehen "und deutlich machen: Wir sind die Vielen in dieser Gesellschaft, die, die in einer Demokratie leben wollen, in Freiheit, Gleichheit und gemeinsam."
Protest gegen Zwangsausweisung von Menschen ausländischer Herkunft
Hintergrund der Demos, die zuletzt auch in vielen anderen Städten stattfanden, ist ein Treffen führender AfD-Politiker mit rechtsextremen Kreisen am 25. November in Potsdam. Die Investigativ-Plattform Correctiv hatte das Treffen aufgedeckt. Dabei hat der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, nach eigenen Angaben über "Remigration" gesprochen.
Damit meinen Rechtsextreme in der Regel, dass eine große Zahl Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang. Dem Medienhaus Correctiv zufolge nannte Sellner drei Gruppen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht und "nicht assimilierte Staatsbürger".