Hasspostings im Internet: Durchsuchungen bei Verdächtigen in Hessen
Durchsuchungen in Hessen - Aktionstag gegen Hasspostings im Internet
Hass, Hetze und verbotene Symbole: Beim bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings im Internet sind allein in Hessen Wohnungen von 16 Beschuldigten durchsucht worden.
Gegen 13 Männer und drei Frauen wird jetzt ermittelt, teilten die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und das Hessische Landeskriminalamt (LKA) in Wiesbaden mit. Sie sollen unter anderem verfassungswidrige und terroristische Symbole benutzt haben. Außerdem wird ihnen Volksverhetzung vorgeworfen. Bundesweit fanden mehr als 70 Durchsuchungen und Vernehmungen statt.
Zahl der Hasspostings mehr als verdoppelt
Die polizeilich registrierten Fallzahlen von Hasspostings habe sich im letzten Jahr mehr als verdoppelt, erklärte das LKA. Dabei habe sich die Anzahl der Hasspostings in den Bereichen der politisch motivierten Kriminalität sogar vervierfacht. Über die Hälfte der bearbeiteten Hasspostings konnten laut LKA dem rechten Spektrum zugerechnet werden.
Online Hinweise geben
In den meisten Fällen sind die Behörden über Hinweise auf dem Portal "hessengegenhetze" auf die Beschuldigten aufmerksam geworden. Die Meldestelle gibt es seit Januar 2020 und ist von der hessischen Landesregierung eingerichtet worden.
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