Bundesparteitag in Wiesbaden: Nouripour verabschiedet sich

Mit emotionalen Reden haben sich Spitzen-Grüne in Wiesbaden aus ihren Positionen in der Parteiführung verabschiedet. "Wir gehen, weil es nicht gut lief", sagt der Vorsitzende Omid Nouripour über den Rückzug des gesamten Bundesvorstands um ihn und die Co-Vorsitzende Ricarda Lang.

Die Führung hatte den Schritt nach drei erfolglosen Landtagswahlen Ende September angekündigt, ihre Nachfolger sollen am Samstag (16.11.) beim Parteitag gewählt werden.

Erste Grünen-Doppelspitze

Rückblickend sei er am meisten stolz darauf, dass er mit Lang die erste Grünen-Doppelspitze gebildet habe, die es jemals geschafft habe, "dass drei Jahre kein einziges Wort von Zwietracht zwischen uns in der Zeitung" gestanden habe. Die Grünen müssten sich jetzt auf das Wichtigste konzentrieren, wie etwa Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit.

Habeck soll für Wahl nominiert werden

Gut drei Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl wollen die Grünen sich bei dem Bundesparteitag in Wiesbaden neu aufstellen. Geplant ist, Robert Habeck am Sonntag (16.11.) als Kandidaten für die Wahl am 23. Februar zu nominieren. Der Antrag beschreibt ihn als "Kandidat für die Menschen in Deutschland".

Spitzenduo mit Baerbock

Das Wort "Kanzlerkandidat" wird bewusst vermieden, aber es wird deutlich, dass er diese Rolle übernehmen soll. Habeck soll zusammen mit Annalena Baerbock im Spitzenduo antreten. Die Umfragewerte der Grünen liegen aktuell bei 11 bis 12 Prozent. 

Leitantrag eingebracht

Annelena Baerbock hat mit einem Leitantrag erste thematische Schwerpunkte gesetzt, berichtet unser Reporter vom Parteitag. Sie verwies zunächst auf Erfolge in der Ampelregierung. Man habe Deutschland sozial gerechter und liberaler gemacht, dem Klimaschutz Dynamik verliehen und man sei besser durch alle Krisen gekommen als gedacht.

Wirtschaftliche Schwächephase soll überwunden werden

Jetzt gelte es aber, die wirtschaftliche Schwächephase zu überwinden. Man müsse zudem gegen autokratische Bedrohungen die Souveränität Europas stärken und die Gesellschaft sei verunsichert und drohe, den Zusammenhalt zu verlieren. Antworten auf diese Herausforderungen soll ein prägnantes, relativ kurzes Wahlprogramm liefern, das schon in wenigen Wochen verabschiedet wird.