Nato-Beitritt Schwedens - Erdogan will nicht länger blockieren
Recep Tayyip Erdogan (l), Präsident der Türkei, gibt Ulf Kristersson (r), Ministerpräsident von Schweden, die Hand, während Jens Stoltenberg, Generalsekretär der NATO, vor einem Treffen im Vorfeld des Nato-Gipfels zusieht. Mit Beratungen über die weitere Unterstützung der Ukraine und den Ausbau der Abschreckung und Verteidigung gegen Russland beginnt an diesem Dienstag ein zweitägiger Nato-Gipfel in Litauen.
Die Türkei will den Nato-Beitritt von Schweden nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht länger blockieren.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zugestimmt, das Beitrittsprotokoll so bald wie möglich dem türkischen Parlament vorzulegen, sagte Stoltenberg auf einer Pressekonferenz in Vilnius. Zuvor hatten sich Erdogan, Kristersson und Stoltenberg in der litauischen Hauptstadt einen Tag vor dem Nato-Gipfel beraten. Der Frage, wann der Nato-Betritt Schwedens vollzogen sein könnte, wich Stoltenberg allerdings aus. Er wiederholte nur, dass es eine klare Zusicherung gebe, die Ratifikationsdokumente dem Parlament zuzuleiten.
Auch Zustimmung aus Ungarn fehlt noch
Schweden und Finnland hatten im Mai 2022 unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. Finnland ist bereits Anfang April zum 31. Mitglied des Bündnisses geworden. Schweden fehlt dagegen nach wie vor die Zustimmung der Türkei und Ungarns, was in erster Linie an der türkischen Blockadehaltung gelegen hat. Ungarn hatte zuletzt erneut beteuert, sich der Aufnahme Schwedens nicht in den Weg stellen zu wollen, sollte die Türkei grünes Licht geben.
Biden begrüßt Entscheidung der Türkei
US-Präsident Joe Biden hat die Entscheidung der Türkei begrüßt, ihre Blockade des schwedischen Nato-Beitritts aufzuheben. Er freue sich darauf, Schweden als 32. Nato-Mitglied willkommen zu heißen, sagte Biden in einer Stellungnahme des Weißen Hauses. Weiter teilte er mit, dass er nun bereit sei, mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammenzuarbeiten, um die Verteidigung und Abschreckung im euro-atlantischen Raum zu stärken.
Türkei fordert amerikanische F16-Kampfjets
Die Türkei strebt seit langem eine Modernisierung ihrer Kampfjet-Flotte an. Sie hatte von den USA unter anderem den Verkauf von 40 amerikanischen F-16-Kampfjets gefordert. Biden machte deutlich, dass er im Rüstungsverkauf ein Mittel sehe, um die türkische Blockade des schwedischen Nato-Beitritts zu lösen. Bislang hatte die US-Regierung stets betont, dass sie die von der Türkei angestrebte Modernisierung ihrer F-16-Flotte unterstütze, es sich dabei aber nicht um eine Gegenleistung für die Zustimmung des Landes zur Nato-Norderweiterung handele.
