Rhein wird mit Grünen sprechen - Erste Sondierungen schon diesen Dienstag
Ministerpräsident Boris Rhein bei einem CDU-Treffen am Montagabend in Hofheim. Hier hatte er schon erklärt, dass er möglichst schnell mit ersten Sondierungsgesprächen nach der Landtagswahl in Hessen beginnen will.
Der hessische Ministerpräsident und Landtagswahlsieger Boris Rhein (CDU) wird schon diesen Dienstag mit Sondierungsgesprächen über ein künftiges Regierungsbündnis starten. "Das erste Gespräch führen wir mit unserem langjährigen Koalitionspartner Bündnis 90/ Die Grünen, die bereits zugesagt haben", so heißt es in einer Mitteilung der CDU.
Zeit drängt wegen Ministerpräsidentenkonferenz
CDU-Vorsitzender Boris Rhein will die Gespräche am Mittwoch dann gleich weiterführen. SPD und FDP sind dann zu Gesprächen eingeladen. Rhein verwies darauf, dass er am Donnerstag und Freitag als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz zeitlich eingespannt sei. Allerdings will man Tempo machen, um möglichst gleich nach den Herbstferien in konkrete Koalitionsverhandlungen einsteigen zu können.
Erster Gesprächspartner: Die Grünen
Zunächst wird die CDU Sondierungsgespräche mit dem bisherigen grünen Koalitionspartner führen. "Ich glaube, das gehört sich so, dass wenn man so lange zusammengearbeitet hat, man da natürlich auch zuerst zusammenkommt", so Boris Rhein. Danach wird er also mit der SPD und auch der FDP sprechen. "Wir werden zunächst einmal über die Themen verhandeln und im Augenblick ist für uns aber auch sehr vorrangig, dass wenn wir in entsprechende Gespräche gehen, so viel CDU wie möglich diesmal am Ende rauskommen muss."
SPD zu Gesprächen bereit
Die hessische SPD wird mit ihrer Landesvorsitzenden Nancy Faeser und dem Vorsitzenden der Landtagsfraktion, Günter Rudolph, als Verhandlungsführer in Sondierungsgespräche mit der CDU gehen. Faeser habe sich bereit erklärt, weiter "als Landesvorsitzende für uns diese Gespräche zu führen, zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden" und ergänzt durch das Landespräsidium, sagte der Generalsekretär der Hessen-SPD, Christoph Degen, am Montagabend in Frankfurt am Rande einer Parteisitzung.
SPD-Generalsekretär Degen: Ball liegt bei CDU
Die SPD hatte sich grundsätzlich bereiterklärt, in Sondierungsgespräche mit der CDU zu gehen. "Aber der Ball liegt bei der CDU, sagte Degen. Bei einem ersten Sondierungsgespräch gehe es in der Regel erstmal unter anderem darum, "die Atmosphäre, die Vertraulichkeit" zu klären. Erst im Nachgang gehe es dann wirklich um konkrete Punkte.
