Kommunen verschicken diese Woche Unterlagen für Briefwahl
Endspurt vor der Bundestagswahl - Kommunen verschicken Briefwahl-Unterlagen
Seit 2008 ist für die Briefwahl keine Erklärung besonderer Gründe wie etwa Krankheit oder Geschäftsreise mehr nötig. (Symbolbild)
Die Fristen für die vorgezogene Bundestagswahl sind besonders kurz - eine Herausforderung für die 421 Städte und Gemeinden in Hessen. Was bedeutet das für Briefwähler? Antworten vom Landeswahlleiter.
Die Fristen sind ungewöhnlich kurz - aber Hessens Kommunen haben auch die Briefwahl für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar im Blick. "Die ersten Briefwahlunterlagen werden zurzeit von den Städten und Gemeinden verschickt", teilte Landeswahlleiter Wilhelm Kanther der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden mit. "Am vergangenen Donnerstag haben die Wahlausschüsse abschließend über die Zulassung von Wahlkreiskandidaten und Landeslisten entschieden. Seitdem werden die Stimmzettel für die jeweiligen Wahlkreise gedruckt und nach und nach an die Städte und Gemeinden ausgeliefert", erläuterte Kanther.
Kein gleichzeitiger Versand aller Briefwahlunterlagen
"Diese können im Laufe dieser Woche die vorbereiteten Briefwahlunterlagen mit den Stimmzetteln an die Wählerinnen und Wähler versenden, die Briefwahl beantragt haben. Aus logistischen Gründen ist dies nicht flächendeckend zum gleichen Zeitpunkt möglich", ergänzte der Landeswahlleiter. Bürger könnten ihre Briefwahlunterlagen auch direkt im Wahlbüro ihrer Gemeindeverwaltung beantragen und unbeobachtet vor Ort ausfüllen und abgeben, sobald die Stimmzettel im Laufe dieser Woche vorlägen. Dabei handelt es sich laut Kanther nicht um eigens etwa in Schulen eingerichtete Wahllokale wie am Tag der Bundestagswahl, "sondern um die Wahlbüros aller 421 Städte und Gemeinden in Hessen".
Briefwähler haben mehrere Möglichkeiten
Überdies könnten Briefwähler und Briefwählerinnen ihre Unterlagen in den Wahlbüros ihrer Kommunen abholen, zu Hause ausfüllen und zurückbringen oder per Post zurücksenden. Briefwähler haben also mehrere Möglichkeiten, sind aber laut Kanther letztlich selbst dafür verantwortlich, "dass ihre Wahlbriefe rechtzeitig – spätestens am Wahltag zum Zeitpunkt der Schließung der Wahllokale um 18 Uhr – bei der Gemeinde vorliegen".
Briefwahlquote ist gestiegen
Seit 2008 ist für die Briefwahl keine Erklärung besonderer Gründe wie etwa Krankheit oder Geschäftsreise mehr nötig - ihr Anteil ist daher gestiegen.Bei der Bundestagswahl 2021 mitten in der Corona-Zeit war die Briefwahlquote in Hessen auf 51 Prozent hochgeschnellt. Bei der Landtagswahl 2023 und der Europawahl 2024 betrug sie im Bundesland immer noch jeweils rund 37 Prozent. Hessens stellvertretender Landeswahlleiter Jonas Fischer erklärte kürzlich mit Blick auf die freie Wahl der Briefwahl: "Das dient einer möglichst hohen Wahlbeteiligung und dem dahinterstehenden Verfassungsgrundsatz der Allgemeinheit der Wahl." Rund 4,3 Millionen Hessinnen und Hessen sind wahlberechtigt.
