Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat das vorläufige Ergebnis der #Europawahl2024 für Deutschland bekannt gegeben: https://t.co/YHvJw1WvJl
— Die Bundeswahlleiterin (@Wahlleitung_de) June 10, 2024
Reaktionen zur Europawahl 2024 - Ampel abgestraft, CDU klarer Wahlsieger
Kantersieg für die Union, Klatsche für die Ampel und deutliche Gewinne für die AfD: Bei der Europawahl ist Deutschland nach rechts gerückt. Die AfD landet nach Hochrechnungen bundesweit auf Platz zwei - im Osten sogar mit großem Abstand auf Platz eins. SPD, Grüne und FDP müssen Verluste einstecken.
Das vorläufige amtliche Ergebnis für Deutschland von der Bundeswahlleiterin (Stand 5.30 Uhr):
- Union 30%
- Grüne 11,9%
- SPD 13,9%
- AfD 15,9%
- FDP 5,2%
Hessen: AfD nur auf Platz 3 hinter CDU und SPD
Auch in Hessen hat die CDU bei der Europawahl die meisten Stimmen geholt. Auf Rang 2 folgt hier allerdings die SPD, gefolgt von der AfD.
Das vorläufige amtliche Endergebnis der Europawahl in Hessen:
- CDU 30%
- Grüne 12,9%
- SPD 16,4%
- AfD 13,6%
- FDP 6,3%
Zeitgleich mit der Europawahl fanden im FFH-Land zahlreiche Landrats- und Bürgermeisterwahlen statt, außerdem fünf Bürgerentscheide. Die Ergebnisse aus Ihrer Region finden Sie hier:
- Wahlergebnisse aus Nordhessen
- Wahlergebnisse aus Osthessen
- Wahlergebnisse aus Mittelhessen
- Wahlergebnisse aus Rhein-Main und Wiesbaden/Mainz
- Wahlergebnisse aus Südhessen
Die Europawahl 2024 im Ticker
+++ Hinweis der Redaktion: Der Europahlwahl-Ticker ist geschlossen und wird nicht weiter aktualisiert. +++
+++ Regierungssprecher: Neuwahlen kein Thema +++
10.06.2024, 12:25 Uhr
Die Bundesregierung ist Spekulationen und Aufforderungen zu einer vorgezogenen Neuwahl wegen der Einbußen der Koalitionsparteien bei der Europawahl entgegengetreten. "Der Wahltermin ist im Herbst nächsten Jahres regulär, und das planen wir auch so umzusetzen", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. Es habe sich "zu keinem Zeitpunkt, keine Sekunde die Idee Bahn gebrochen, dass man in Deutschland Neuwahlen jetzt anfangen könne."
+++ Krah nicht Teil der AfD-Delegation im EU-Parlament +++
10.06.2024, 11:50 Uhr
Der AfD-Politiker Maximilian Krah wird nicht Teil der künftigen AfD-Delegation im Europaparlament sein. Die neu gewählten Abgeordneten stimmten für einen Antrag, Krah nicht aufzunehmen, wie er selbst mitteilte. Er war wegen möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken und auch wegen möglicher China-Verbindungen in die Schlagzeilen geraten. Nachdem auch noch umstrittene Äußerungen von ihm zur nationalsozialistischen SS bekanntgeworden waren, hatte die rechte ID-Fraktion im Europaparlament die AfD kurz vor der Wahl ausgeschlossen.
+++ Ministerpräsident Rhein im FFH-Interview: Ampel ist "Turbo für die AfD" +++
10.06.2024, 09:25 Uhr
"Die Politik der Ampel ist ein Turbo für die AfD." Das sagt Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) nach der Europawahl im Gespräch mit HIT RADIO FFH. Für Rhein steht nach dem Debakel der Ampel-Parteien bei der EU-Wahl die Frage nach Neuwahlen im Raum. "Die Frage ist doch, ob der Kanzler überhaupt noch eine Mehrheit im Parlament hat", so der Ministerpräsident im Interview.
+++ SPD-Vorsitzender Klingbeil im FFH-Interview: Deutschland brauche keine Neuwahlen +++
10.06.2024, 08:21 Uhr
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil lehnt im FFH-Gespräch die Forderung des CDU-Generalsekretärs Linnemann an Kanzler Scholz, die Vertrauensfrage zu stellen ab. Die Ampel müsse sich vielmehr mit der Frage beschäftigen, warum man so viel Vertrauen verloren habe. Da gehörten die Streitereien, die jetzt Ewigkeiten schon dauerten dazu. Vertrauen wiedergewinnen könne man, indem man gute Politik mache.
Neuwahlen brauche Deutschland dagegen nicht: "Wir haben so wichtige Dinge auch für dieses Land zu entscheiden. Also ich halte das für keine gute Idee, dass wir jetzt auf einmal über Neuwahlen reden, dass wir davon reden, dass die Regierung zerbricht. Ich will, dass wir das in der Regierung hinbekommen. Dafür müssen sich alle anstrengen", so Klingbeil.
+++ Grünen-Vorsitzender Nouripour im FFH-Interview: "Da sind wir selber Schuld." +++
10.06.2024, 07:52 Uhr
Die Ampel-Parteien wurden bei der Europawahl in Deutschland abgestraft. Der Bundesvorsitzende der Grünen Omid Nouripour war heute Morgen im FFH-Interview selbstkritisch. Obwohl die Ampel hinter den Kulissen gut zusammenarbeite, sehe es in der Öffentlichkeit aus wie eine "Kneipenschlägerei". "Wir verunsichern eher die Leute, als dass wir darstellen können, was wir für gute Arbeit gemacht haben", so Nouripour.
+++ Europaminister Pentz im FFH-Interview: Menschen wünschen sich klarere Migrationspolitik +++
10.06.2024, 06:52 Uhr
Europa ist nach rechts gerückt. In Frankreich, Österreich, Italien und Ungarn haben ultrarechte Parteien die Europawahl gewonnen. Auch bei uns konnte die AfD deutlich zulegen. Eine Entwicklung, die Sorgen bereiten muss, findet auch Hessens Europaminister Manfred Pentz im FFH-Interview heute Früh: "Es ist schon bedauerlich, dass die Rechten in Europa, zumindest in einigen Ländern, die Ergebnisse verbessert haben. Trotzdem muss man sagen, wieso haben die Leute eigentlich die Rechten gewählt? Ich gehe davon aus, dass die meisten Menschen es deswegen getan haben, weil sie sich wünschen, dass Europa eine klarere und bessere Migrationspolitik macht".
Antieuropäische Parteien müssten einem immer Sorgen bereiten, denn unsere Zukunft sei ein geeintes Europa in Sicherheit, in Frieden, in Freiheit. Wenn wir so wie Großbritannien aus der Europäischen Union austreten würden, wären wir weltweit kein Player mehr, so Pentz.
+++ Wahlbeteiligung in Deutschland auf Rekordhoch +++
10.06.2024, 05:50 Uhr
Die Bundeswahlleiterin hat das vorläufige amtliche Ergebnis für die Europawahl in Deutschland bekannt gegeben. Demnach lag die Wahlbeteiligung bei 64,8 Prozent, das ist der höchste Wert seit der Wiedervereinigung und damit Rekord. Alle Ergebnisse für Deutschland und die einzelnen Bundesländer gibt es hier.
+++ EU-Parlamentspräsidentin: Die Arbeit beginnt jetzt +++
10.06.2024, 01:27 Uhr
Die bisherige Präsidentin des Europaparlaments, Roberta Metsola, hat angekündigt, dass die Fraktionsvorsitzenden am Dienstag zu einer ersten offiziellen Sitzung zusammenkommen werden. Dort würden sie unter anderem "eine Bilanz der Ergebnisse der Europawahlen im Hinblick auf die Wahl des nächsten Kommissionspräsidenten ziehen", sagte Metsola am späten Sonntagabend in Brüssel. "In den kommenden Wochen werden sich die Fraktionen konstituieren und Mehrheiten bilden müssen, um ein politisches Programm zu erarbeiten, das die Richtung unserer Union für die nächsten Jahre vorgibt."
+++ Hochrechnung bestätigt Sieg von Mitte-Rechts-Bündnis bei Europawahl +++
09.06.2024, 23:43 Uhr
Eine erste Hochrechnung nach dem Schließen aller Wahllokale bestätigt einen Sieg des Mitte-Rechts-Bündnisses EVP bei der Europawahl. Das Bündnis mit den deutschen Parteien CDU und CSU kommt nach den jüngsten Zahlen auf 189 Sitze (zuletzt 176 von 705) und damit auf mehr als ein Viertel der künftig 720 Sitze. Es bleibt damit deutlich vor Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen sowie den bisherigen rechtsnationalistischen und rechtspopulistischen Allianzen.
+++ Europawahl: Rechte FPÖ gewinnt in Österreich +++
09.06.2024, 23:10 Uhr
Die rechte FPÖ hat in Österreich die Europawahl gewonnen. Die Rechtspopulisten kommen laut vorläufigem Ergebnis auf 25,5 Prozent der Stimmen und liegen damit vor konservativer ÖVP und sozialdemokratischer SPÖ.
+++ Meloni-Partei gewinnt Europawahl in Italien +++
09.06.2024, 23:04 Uhr
In Italien hat die rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit ihrer Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) die Europawahl gewonnen. Die größte Regierungspartei kommt nach einer Prognose des Fernsehsenders Rai am Sonntag auf 26 bis 30 Prozent und liegt klar vor allen anderen politischen Kräften.
+++ Wahl in Belgien: Flämische Nationalisten nach Auszählungen vorn +++
09.06.2024, 22:48 Uhr
Bei der Parlamentswahl in Belgien zeichnet sich erneut ein Sieg der flämischen Nationalisten ab. Nach Auszählung der Stimmen von rund 90 Prozent der Wahllokale erreichte die Partei Neu-Flämische Allianz (N-VA), die mehr Autonomie für den wirtschaftsstärkeren Landesteil Flandern anstrebt, rund 18,2 Prozent der Stimmen. Das ging am Sonntagabend aus Zahlen des Innenministeriums hervor.
+++ Erste Schätzung: EU-Wahlbeteiligung bei gut 50 Prozent +++
09.06.2024, 22:02 Uhr
Einer ersten Schätzung zufolge liegt die Wahlbeteiligung bei der Europawahl EU-weit bei rund 51 Prozent. Das sei voraussichtlich etwas höher als die Beteiligung vor fünf Jahren teilte das Parlament mit. 2019 lag die Beteiligung nach EU-Angaben bei 50,66 Prozent.
+++ Macron will nach Niederlage bei Europawahl Parlament auflösen +++
09.06.2024, 21:10 Uhr
Das Ergebnis der Europawahl hat in Frankreich Konsequenzen. Nach der Niederlage seines Mitte-Lagers bei der Europawahl will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die französische Nationalversammlung auflösen. Macron kündigte am Sonntagabend in Paris Neuwahlen in wenigen Wochen an.
+++ Hochrechnung: AfD stärkste Kraft im Osten Deutschlands +++
09.06.2024, 20: 15 Uhr
Die AfD ist bei der Europawahl im Osten nach einer ARD-Hochrechnung mit Abstand stärkste Kraft geworden. Wie der Sender am Sonntagabend berichtete, kamen die Rechtspopulisten in den östlichen Bundesländern inklusive Berlin auf 27,1 Prozent. Dahinter lagen die CDU mit 20,7 Prozent und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 13,1 Prozent der Stimmen.
+++ Europawahl: Le Pens Rechtsnationale gewinnen in Frankreich deutlich +++
09.06.2024, 20:04 Uhr
Die rechtsnationale Partei Rassemblement National um Marine Le Pen hat ersten Hochrechnungen zufolge die Europawahl in Frankreich klar gewonnen. Die Liste von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Verbündeten landete weit dahinter, wie die Sender France 2 und TF1 nach Schließung der Wahllokale berichteten.
+++ Europawahl: Parteibündnis mit von der Leyen klar vorne +++
09.06.2024, 19:53 Uhr
Bei der Europawahl zeichnet sich nach ersten Zahlen von der ARD ein klarer Sieg des Mitte-Rechts-Bündnisses EVP mit der deutschen Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen ab. Dem um kurz vor 19.00 Uhr veröffentlichten Trend zufolge könnte es auf rund 176 der 720 Sitze im neuen Europäischen Parlament kommen. Im Vergleich zur Europawahl 2019 bleibt es damit stabil. Ursula von der Leyen kann demnach auf eine weitere Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission hoffen. Grundlage der Zahlen waren Umfragen und Hochrechnungen. Rechte Parteien dürften demnach insgesamt am stärksten hinzugewinnen.
+++ SPD-Chefin Esken: Scholz bleibt Kanzler +++
09.06.2024, 19:13 Uhr
Trotz des Debakels für die SPD bei der Europawahl soll Olaf Scholz (SPD) nach Aussage von Parteichefin Saskia Esken Bundeskanzler bleiben. "Der Bundeskanzler steht an der Spitze dieser Regierung, die wir gemeinsam gebildet haben von drei Parteien, und das wird er auch weiterhin tun", sagte Esken am Sonntagabend in der ARD. "Er hat unser volles Vertrauen. Die SPD steht zusammen, und da können Sie sich auch darauf verlassen."
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte Scholz nahegelegt, die Vertrauensfrage zu stellen.
+++ Erste Auszählungen: CDU auch in Hessen vorne, Grüne abgestraft +++
09.06.2024, 19:05 Uhr
Es gibt auch bereits erste Zahlen wie Hessen für die Europawahl abgestimmt hat: 2500 von 6696 Wahlbezirken sind ausgezählt. Auch hier liegt die CDU aktuell deutlich vorne. Die AfD schneidet Stand jetzt noch besser ab als auf Bundesebene mit rund 17 Prozent. Die Grünen werden in Hessen noch deutlicher als abgestraft. Aktuell liegen sie bei 10,3 Prozent. Bei der letzten Europawahl hatten sie noch 23,4 Prozent in Hessen. Da aber noch weiter ausgezählt wird, kann sich bei den Zahlen auch noch was ändern.
+++ 1. Hochrechnungen der Forschungsgruppe Wahlen: Union siegt bei Europawahl - AfD liegt vor SPD und Grünen +++
09.06.2024, 18:50 Uhr
Bei der Europawahl in Deutschland haben CDU und CSU mit großem Abstand gewonnen. Nach Hochrechnungen der Forschungsgruppe Wahlen legt auch die AfD zu und erreicht Platz zwei. Erst dahinter folgt die SPD. Die Grünen liegen mit deutlichen Verlusten auf dem vierten Platz. Die FDP bleibt stabil, während die Linke stark absackt - und von der neuen Partei BSW von Sahra Wagenknecht überholt wird. Die Zahlen im Überblick:
- CDU/CSU 30%
- SPD 14%
- Grüne 12,4%
- Die Linke 2,9%
- AfD 16,1%
- FDP 4,9%
+++ Stimmabgabe in Hessen ohne Probleme +++
09.06.2024, 18:38 Uhr
Die Stimmabgabe zur Europawahl in Hessen ist am Sonntagabend ohne größere Zwischenfälle zu Ende gegangen. Es sei seines Wissens alles glatt gelaufen, sagte Landeswahlleiter Wilhelm Kanther der dpa in Wiesbaden kurz nach dem Schließen der Wahllokale um 18.00 Uhr. Die Wahlbeteiligung in den Wahllokalen hatte bis 14.00 Uhr 28,3 Prozent erreicht, bei der EU-Wahl vor fünf Jahren waren es zum gleichen Zeitpunkt 34,8 Prozent gewesen. Allerdings rechnet der Landeswahlleiter damit, dass die Briefwahlquote merklich zunehmen wird.
+++ Wahllokale sind geschlossen – Erste Prognosen da +++
09.06.2024, 18:00 Uhr
Die Europawahl in Deutschland ist beendet, die Wahllokale geschlossen. Nun liegen erste Prognosen vor und die sehen laut Forschungsgruppe Wahlen wie folgt aus:
- CDU/CSU 30%
- SPD 14%
- Grüne 12,5%
- Die Linke 3%
- AfD 16%
- FDP 5%
- Bündnis Sahra Wagenknecht 6%
+++ Europawahl: In Österreich zeichnet sich Sieg der rechten FPÖ ab +++
09.06.2024, 17:11 Uhr
In Österreich zeichnet sich bei der Europawahl ein Sieg der rechten FPÖ ab. Nach einer zur Schließung der Wahllokale veröffentlichten Trendprognose liegen die Rechtspopulisten mit 27 Prozent vor der sozialdemokratischen SPÖ und der konservativen ÖVP. Im Vergleich zur EU-Wahl 2019 hat die FPÖ laut Trend damit rund 10 Prozentpunkte dazu gewonnen. Die Partei hatte im Wahlkampf unter dem Motto "EU-Wahnsinn stoppen" vielfach ihre EU-Skepsis betont und die EU im Ukraine-Konflikt als kriegstreibende Kraft dargestellt.
+++ Bundesweite Wahlbeteiligung bis 14:00 Uhr bei 32,3 Prozent +++
09.06.2024, 16:06 Uhr
Bei der Europawahl 2024 haben in Deutschland bis 14:00 Uhr 32,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, das teilt die Bundeswahlleiterin mit. Die abgegebenen Stimmen der Briefwählerinnen und Briefwähler sind dabei nicht berücksichtigt. 2019 waren es nach damaligen Angaben zum gleichen Zeitpunkt 29,4 Prozent gewesen, am Ende lag die Wahlbeteiligung bei 61,4 Prozent.
+++ Wahlbeteiligung in Hessen bislang etwas niedriger als 2019 +++
09.06.2024, 15:49 Uhr
Bislang ist in den Wahllokalen in Hessen etwas weniger los als 2019. Die Wahlbeteiligung lag um 14 Uhr bei 28,3 Prozent, wie die Sprecherin des Landeswahlleiters mitteilt. 2019 hatten zur selben Zeit schon 34,8 Prozent der hessischen Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgegeben. Aber ein Vergleich sei schwierig, sagte die Sprecherin unserem Reporter, denn seit Corona steigen die Briefwählerzahlen stark an - und die sind in der aktuellen Wahlbeteiligung noch nicht drin. Genaue Zahlen zur Briefwahlbeteiligung konnte die Wahlleitung am Nachmittag noch nicht nennen.
+++ Wahllokal in Wiesbaden öffnet wegen Einbrechern später +++
09.06.2024, 15:32 Uhr
Einbrecher haben in Wiesbaden dafür gesorgt, dass ein Wahllokal in einer Schule erst verspätet öffnen konnte. Laut Polizei machten die Unbekannten zwar keine Beute, richteten aber einen Schaden von mehreren tausend Euro an.
Das Wahllokal im Erdgeschoss der Schule war zwar nicht direkt von dem Einbruch betroffen, wegen des Polizeieinsatzes wurde es aber vorsichtshalber innerhalb der Schule verlegt. Laut Polizei verzögerte sich die Öffnung des Wahllokals daher um etwa zehn Minuten. Danach hätten die Wählerinnen und Wähler aber Beeinträchtigungen ihre Stimme abgeben können.
+++ Bundeswahlleiterin ruft zur Beteiligung an Europawahl auf +++
09.06.2024, 11:41 Uhr
Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat auch noch am Tag der Europawahl zur Beteiligung an der Abstimmung aufgerufen. Sie begründete dies laut Mitteilung vom Sonntag mit der "besonderen Bedeutung der Wahl für die Einflussnahme der Wählerinnen und Wähler auf die künftigen politischen Entscheidungen in der Europäischen Union". Zugleich erinnerte Brand daran, dass auch Bürgerinnen und Bürger, die ihre Wahlbenachrichtigung nicht mehr finden, ihr Kreuzchen unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses machen können. Voraussetzung ist, dass sie im Wählerverzeichnis ihres Wahlbezirks eingetragen sind.
+++ Kommissions-Präsidentin wählt in Niedersachsen +++
09.06.2024, 11:30 Uhr
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrem Wohnort in Niedersachsen ihre Stimme für die Europawahl abgegeben. Kurz nach 10 Uhr kam die CDU-Politikerin mit ihrem Ehemann Heiko in das kleine Wahllokal in Burgdorf-Beinhorn bei Hannover. Die 65-Jährige strebt nach eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission an.
+++ Parallel zur Europawahl: Viele weitere Wahlen und Bürgerentscheide in Hessen +++
09.06.2024, 10:50 Uhr
Neben der Europawahl finden in Hessen zahlreiche andere Wahlen statt. In den Landkreisen Limburg-Weilburg und Lahn-Dill entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über ihren neuen Landrat. "Aus drei mach eins?" Diese Frage entscheidet sich bei einem Bürgerentscheid im Schwalm-Eder-Kreis. Ob die Knüll-Gemeinden Ottrau, Oberaula und Neukirchen zusammengelegt werden, darüber stimmen die Einwohnerinnen und Einwohner heute auch ab.